Wenn es sich bald “ausgemerkelt” haben dürfte, ist das ein Erfolg der Bürgerpartei AfD. Das Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP kommentiert Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Das Ende des Jamaika-Experiments […]
Die demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden. Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, sagt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Pflichtenheft für Deutschland: 15 Fragen der AfD an die Bundeskanzlerin und ihre “Jamaika”-Koalitionäre. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung […]
AfD-Arbeitskreis ‘Digitalisierung’: Die Vorstellung der Finanzierung durch Mobilfunkindustrie ist ein Wunschzettel für die Weihnachtszeit. Zum Digitalisierungskonsens bei den Jamaika-Sondierungen erklärt Uwe Kamann, MdB: „Die Jamaika-Sondierungen dümpeln vor sich hin. Bei dem Thema Digitalisierung, bei dem die Schnittmenge wegen fehlender ideologischer Aufladung […]
Die weltgeschichtlich bedeutsame Tat Luthers hätte mit Staatsakt im Bundestag gewürdigt und zur Standortbestimmung der Nation genutzt werden können. Die Feierlichkeiten zum Reformationsjubiläum sind nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landessprechers der AfD, Martin E. Renner, MdB, […]
AfD-Franktion in Brandenburg fordert politische Konsequenzen. Angesichts von drei terroristischen Straftaten innerhalb eines Monats allein in Brandenburg, hat die AfD-Fraktion politische Konsequenzen gefordert. In einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas […]
Prof. Dr. Jörg Meuthen kritisiert Schuldentilgung im Schneckentempo und linksideologisch motivierte Bildungsexperimente Als „Volksveräppelung“ und „Selbstbeweihräucherung“ bewertete Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, am 15. November 2017 bei […]
Deutsche Bürger wären mit über 35 Milliarden Euro pro Jahr dabei – Merkel weicht aus, Grüne sind begeistert! Der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani möchte über die Einführung einer eigenen EU-Steuer das EU-Budget von […]
In Zeiten illegaler Masseneinwanderung sind Bürokratiehindernisse abzubauen, um zügig Abschiebungen von straffälligen Migranten zu gewährleisten. Ab 15. November 2017 übernimmt Dänemark den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Im Zuge dessen möchte die dänische Regierung die […]
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