AfD-Fraktion protestiert: Durch die Beschneidung der Rederechte wegen “Corona” werden die Abgeordneten mundtot gemacht! Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rüdiger Klos MdL hat das Stimmverhalten der Altpartien am 30. April 2020 im Ständigen Ausschuss als […]
Statt über Impfzwang nachzudenken, sollte die Bundesregierung den Weg zur Normalität bahnen, ohne Bürger zu erpressen und bespitzeln. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB lehnt Zwangsimpfungen und einen ‘Immunitätsausweis’ entschieden ab und sieht in Überlegungen […]
Es ist beschämend für unsere Amtskirchen, dass es erst eines muslimischen Moscheevereins bedurfte, um dieses Grundrecht in Deutschland einzuklagen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, dass auch während der Corona-Krise […]
Die AfD fordert darüber hinaus weiterhin das vollständige Organisationsverbot dieser islamischen Terrororganisation. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das Verbot der Terrororganisation Hisbollah in Deutschland begrüßt. Dies könne jedoch […]
Die drakonischen Strafen bereits beim erstmaligen Verstoß sind nicht angemessen und betreffen zudem vorrangig deutsche Autofahrer. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB spricht in Bezug auf den neuen Bußgeldkatalog im Straßenverkehr von einer beabsichtigten Jagd […]
Bei Fortführung des Stillstands droht eine de-facto-Staatswirtschaft, die die Grundlagen unseres Wohlstands dauerhaft zerstören wird. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert das sofortige Ende des Corona-Shutdowns. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln sei es möglich, unsere Wirtschaft […]
Oberstes Gebot muss jetzt sein, noch mehr Schaden von Staat und Gesellschaft durch Corona-Maßnahmen abzuwenden. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Abbau der Einschränkungen der Grundrechte und eine schnelle Rückkehr aus […]
Die Ethikrat-Wahl ist solange absurd, wie die anderen Bundestagsfraktionen prinzipiell gegen AfD-Vorschläge stimmen. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, sieht das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen bei den Wahlen zum Deutschen Ethikrat als ethisch fragwürdig, […]
Aus der Corona-Starre wieder zur Normalität, ohne linke Umverteilungs und grüne Deindustrialisierungs-Phantasien. Am 22. April 2020 stellte die AfD-Landtagsfraktion Thüringen ihr Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien“ vor, das eine schnellstmögliche […]
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