Brandenburgs Innenminister soll konsequenter abzuschieben, bevor sich weitere Parallelgesellschaften bilden. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bis zu 250 Personen aus Tschetschenien und dem Nordkaukasus im Blick. Davon leben einige auch in Brandenburg in Großfamilien. Laut BKA […]
EU-Kommission erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels – hohe Hürden für Exporte aus Afrika, Südamerika und USA. Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an. Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen […]
In einer Minute vom Büroleiter zum Generalsekretär – Beförderung des EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr irregulär. In der Affäre um die Beförderung des deutschen EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr fordert der AfD-Bundesvorsitzende, Prof. Jörg Meuthen, den verantwortlichen deutschen Kommissar […]
Vor Schülern spricht höchster Repräsentant von Rheinland-Pfalz im Landtag der AfD Demokratie- und Europafähigkeit ab. Am 06.03.2018 wurde im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz die diesjährige Sitzung des Schüler-Landtags abgehalten. Vier Schulklassen der 10. Klasse aus […]
Allein die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt 661.508,57 Euro. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die umstrittene […]
AfD ist stärkste Kraft in Cottbus und jetzt bei OB-Wahl vor CDU und SPD. In der ersten Wahlrunde bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) kam der Kandidat der AfD, Wilko Möller, auf 17,0 Prozent der […]
AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz fordert Transparenz über Verbleib der im Stabilisierungsfonds wohl bereitliegenden 500 Millionen Euro. In einer Pressemitteilung vom 16. Februar 2018 hat der Städtetag Rheinland-Pfalz die Landesregierung um Aufklärung über die Anlagen des sogenannten […]
Offene Grenzen begünstigen mafiöse Entwicklung der Prostitution. Anlässlich des Internationalen Tages für die Rechte von Sexarbeitern, der jährlich am 3. März stattfindet, macht der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert auf die seit Jahren anhaltende mafiöse Entwicklung im […]
Eine ehemalige Volkspartei geht, eine neue entsteht: Die AfD. Andreas Kalbitz, Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, fügt hinzu: „Diese SPD-Show, die so traurig war, dass es nicht einmal von den […]
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