AfD ist die einzige Partei, die die Probleme mit unerwünschter Zuwanderung und Islam kritisch anspricht. „Horst Seehofer wird in seiner neuen Rolle als Bundesinnenminister scheitern“, meint Dr. Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag. „Dass […]
Innenministerium stockt zu spät Personal auf für 30.000 unbearbeitete Anträge hochbetagter oder bereits verstorbener Antragsteller. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion antwortet die Bundesregierung, dass es zu erheblichen Wartezeiten bei der Abarbeitung von Anträgen auf […]
Österreichs Bundeskanzler Kurz fordert, man solle die nach Ankara fließenden EU-Gelder überdenken. „Wir begrüßen, dass Sebastian Kurz seine Linie der Ablehnung des Beitritts der Türkei zur EU auch als Bundeskanzler weiter verfolgt, die er bereits […]
AfD-Bundestagsabgeordneter Oehme besuchte mit Klosterschwester Dogan Jesiden-Flüchtlingslager in Türkei und Nordirak. Anfang März 2018 besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel des Besuches war […]
Serie der Gewalt gegen junge Frauen reißt nicht ab – AfD fordert: Recht konsequent anwenden, Grenzen schließen. „Haben Sie Angst, dass die Bürger nach Ihrer Verantwortung fragen könnten, Frau Merkel?”, fragt Alice Weidel. Die Fraktionsvorsitzende […]
Untersuchungsausschuss zeigt keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen. Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 […]
AfD-Bundestagsabgeordneter Prof. Maier: Sozialdemokraten verkommen zur ‘Machiavelli-Partei’. „Den Sozialdemokraten im Land, die in Wirklichkeit zur ‚Machiavelli-Partei‘ degeneriert sind, geht es nur noch um den Erhalt der blanken Macht um der Macht willen. Diese Partei hat […]
Thüringer AfD fordert, auch bei Minderjährigen Kriminalität im Asylverfahren zu berücksichtigen. Sechszehn Straftaten binnen acht Monaten – diese Bilanz hat ein 17-jähriger Syrer vorzuweisen, der seit Ende Februar per Beschluss des Amtsgerichtes Jena in einer […]
Fraktionen lehnen AfD-Antrag für mehr Richterstellen ab. Angesichts der katastrophalen Personalsituation an brandenburgischen Verwaltungs- und Sozialgerichten brachte die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg einen parlamentarischen Antrag ein (Drucksache 6/8251), der die Schaffung von jeweils zehn zusätzlichen […]
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