Bundeswehr-Oberst in Mali diffamiert in Interview AfD und vergleicht mit Chaos-Jahren der Weimarer Republik. Der Kommandeur der deutschen Soldaten in Mali, Oberst Johannes Aslak Heisner, sprach sich in einem Interview gegen die AfD aus und […]
CDU-Innenminister übernimmt Forderung der AfD, das Alter von Asylbewerbern verpflichtend feststellen lassen zu müssen. Im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte die AfD-Fraktion mehrfach eine verpflichtende Altersfeststellung von Asylbewerbern beantragt. Alle Altparteien lehnten diese Anträge mit teils […]
Drastisch angestiegene Messerangriffe nicht mehr als Einzelfälle abtun, sondern als schwere Straftaten werten. Die Zahl der Messerangriffe ist in Deutschland dramatisch angestiegen. Laut polizeilichem Auskunftssystem Sachsen um über 300 Prozent in den vergangenen sieben Jahren, […]
CDU hätte längst AfD-Anträgen zustimmen müssen, die Grenzen wirksam zu schützen. CDU-Innenminister Roland Wöller teilte jüngst auf seiner Facebook-Seite mit: „Ich unterstütze die Pläne von Bundesinnenminister Seehofer, die wiedereingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen auf […]
Neue Abteilungen: „Gleichwertige Lebensverhältnisse”, “Gesellschaftlicher Zusammenhalt” und “Raumordnung und Landesplanung” „Die neue GroKo ist wirklich groß, zumindest im sinnlosen Geldausgeben. Erst sorgten die Pläne von Merkel und Co. für Kritik beim Bund der Steuerzahler wegen […]
Auch nach Kleiner Anfrage der AfD herrscht weiter Unklarheit über die Inhalte der Gespräche zwischen deutscher und türkischer Regierung. Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über […]
CDU, FDP, SPD und Grüne grenzen AfD aus bei Stiftungsrat niedersächischer Gedenkstätten. Vier gegen einen. So lautetet offenbar das Verständnis der Altparteien, wenn es darum geht, die AfD mit Gesetzesänderungen auszugrenzen. Im Fall der „Stiftung […]
Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines einzigen minderjährigen Flüchtlings kostet eine Kommune 5.000 Euro im Monat. „Als AfD-Fraktion begrüßen wir die Forderung des Landrats ausdrücklich, bei jugendlichen Flüchtlingen generell medizinische Verfahren einzusetzen“, erklärt Michael Frisch, […]
AfD: Razzien in Leipziger Problem-Vierteln regelmäßig durchführen. Eine Razzia mit 450 Beamten im Leipziger Migranten-Viertel Eisenbahnstraße bescherte laut „Sächsischer Zeitung“ der Polizei einen „Zufallserfolg“, berichtet Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen. Es wurden […]
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