Kriminelle Energie anerkannter Asylbewerber scheint größer zu sein als Frau Merkel und ihre Regierung wahrhaben will. Medienberichten zufolge verkaufen in Deutschland anerkannte Asylbewerber, vor allem Syrer, im Internet zunehmend ihre deutschen Ausweise, Bank- und Krankenkassenkarten. […]
Kritik des Landkreistages verdeutlicht mangelhaftes Konzept bei der Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetz. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hat in einer Pressemitteilung vom 16.04.2018 abermals die geplanten Änderungsvorschläge zum Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) kritisiert. Es zeichneten sich „keine Fortschritte bei den […]
Was Macron ,europäische Souveränität’ nennt, ist die Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten. Zur heutigen Ansprache des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament in Straßburg äußern sich die Bundessprecher der AfD kritisch. Prof. Dr. Jörg Meuthen […]
Neues Bestattungsgesetz soll Wartezeit zwischen Tod und Beisetzung verkürzen. Die rot-rote Landesregierung will mit einem neuen Bestattungsgesetz Muslimen erneut entgegenkommen. So soll im Gesetz geregelt werden, dass eine Verkürzung der Wartezeit zwischen Tod und Beisetzung […]
Aufgabenbereiche von Bundesinnenminister Seehofer erfordern eine Ganztagsarbeit und müssen meistens außerhalb Bayerns erledigt werden. Horst Seehofer ist seit dem 14. März 2018 der neue Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Er ist daher zuständig […]
Statt von Mordversuch sprechen Behörden bei Messerattacke von “versuchter Tötung”, schließlich nur von “gefährlicher Körperverletzung”. „Der Rechtsstaat hätte es in der Hand, doch er demonstriert kriminellen Asylbewerbern gegenüber viel zu oft Schwäche statt hartes Durchgreifen”, […]
Die schwarz-dunkelroten Koalitionspläne sind eine Bleidigung für alle Opfer des SED-Regimes. Der Vorsitzende der CDU in Brandenburg, Ingo Senftleben, schließt eine Koalition der Union mit der Linkspartei nach der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht aus. […]
Maria Luise Anna Dreyer solidarisierte sich auf „Kandel ist überall”-Demonstration mit vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa. Zur Demo in Kandel am 24.03.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Anna Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden […]
An Seine Exzellenz Viktor Orbán Ministerpräsident der Republik Ungarn Wir gratulieren Ihnen, Herr Orbán, zu Ihrem großartigen Wahlerfolg! Das überragende Ergebnis des Ungarischen Bürgerbundes FIDESZ ist die Bestätigung Ihrer bisherigen Politik durch die Mehrheit des […]
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