Wer als Regierungsmitglied das Bürgerbüro eines Abgeordneten bekämpft, steht jenseits der Demokratie. Am 16. Juni 2018 war von einem gegen die AfD gerichteten “Bündnis” eine Demonstration vor dem Wahlkreisbüro von Frank Magnitz, AfD-Landesvorsitzender und Abgeordneter […]
Immer mehr Fälle von lebensgefährlichen Vergiftungen durch Shisha-Rauchen. Je mehr Shisha-Bars es gibt, desto mehr Fälle von lebensgefährlichen Vergiftungen durch Kohlenmonoxid werden gemeldet. Nach einer Bewertung des Bundesinstituts für Risikobewertung werden bei der Verbrennung von Kohle […]
Wahlrecht für alle ab 14 Jahren inklusive der illegal Eingereisten ist grüne Ideologie ohne Sinn und Verstand. Die Grünen-Landtagsfraktion schlägt in ihrem im August 2018 vorgestellten Positionspapier eine Reihe von Änderungen der Landesverfassung vor. Zu […]
AfD-Fraktion hatte bereits Anfang 2017 die kostenlose Pflegeausbilung vorgeschlagen Laut einem Bericht des Nordkuriers plant die Landesregierung, noch vor dem Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern die kostenlose Pflegeausbildung einzuführen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Öffentliche Museen “durchleuchten” Künstler nach Verhalten – Leipziger Künstler wegen Kritik an Asylpolitik gefeuert. Der Maler Axel Krause, ein bekannter Vertreter der Neuen Leipziger Schule, wurde von seiner Galerie “Kleindienst” gefeuert, nachdem er öffentlich die […]
Einbürgerung begründet nicht nur Rechte und Ansprüche, sondern auch Treuepflichten. Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die […]
Nur mit schneller, unkonventioneller Hilfe können weitere wirtschaftliche Schäden verhindert werden. Durch den Rekord-Sommer 2018 befinden sich die niedersächsischen Landwirte in einer Notsituation. „Jetzt muss schnelle und unkonventionelle Hilfe angeboten werden. 100 Millionen Euro sind […]
Schlachten ohne Betäubung steht im Gegensatz zur deutschen Rechtslage. Anlässlich des islamischen Opferfestes, das noch bis zum 25. August andauert, erklärt der landwirtschafspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Zur Feier des islamischen Opferfestes ist es […]
Weder Kirchenasyl noch Gebote des Islam stehen über dem Gesetz. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz wird die Frist, Flüchtlinge nach einem Kirchenasyl abzuschieben, verlängert, wenn sie unter die sogenannte Dublin-Verordnung fallen. Seit Anfang August ist […]
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