Aufgrund der von der Regierung ausgebluteten Justiz können rechtsstaatliche Verfahren nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet werden. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert den Rücktritt des Justizministers der LINKE. Begründet wird die Forderung mit den wiederholten und […]
Der Umgang mit der AfD muss sich grundsätzlich ändern. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk, eine Änderung im Umgang mit seiner Partei gefordert. Einerseits werde versucht, die […]
Bei Italien und Frankreich droht das gleiche Muster. Nachdem seit 2010 nach Griechenland Hilfszahlungen in Höhe von 289 Milliarden Euro gepumpt und Ende August 2018 das Land aus dem Milliardenhilfsprogramm der internationalen Kreditgeber entlassen wurde, […]
Über die gewalttätigen Früchte der gegen die AfD gerichteten konzertierten Hetzkampagne – ein Kommentar Von Emil Sänze MdL, Vizevorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Ein „breites gesellschaftliches Bündnis“ – gegen die Partei Alternative für […]
Ist der Kampf gegen die AfD erst erfolgreich, wenn Menschen sterben? Zum Mordanschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen erklären die AfD-Vorsitzenden im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland: „Die feige […]
Schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland – Wo bleibt die Solidarität von Bundestag und den anderen Parteien? Auf den Landesvorsitzenden der AfD Bremen und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz ist am Montag, 7. Januar 2019, von […]
Der Bundesfinanzminister sollte endlich eine Politik für die arbeitenden Bürger machen. Medienberichten zufolge erwartet Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Wirtschaftsabschwung (“Die fetten Jahre sind vorbei”). Aufgrund der dann zu erwartenden sinkenden Steuereinnahmen will Scholz am Solidaritätszuschlag […]
Bundesaussenminister Maas sollte sich für die baldige Freilassung einsetzen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Hampel, fordert Außenminister Heiko Maas auf, sich für den seit 17. November 2018 in Venezuela inhaftierten deutschen Journalisten […]
Rot-Rot-Grün in Thüringen distanziert sich nicht eindeutig von linken Chaoten. Bei einem erneuten Farbanschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner wurden die Fensterscheiben beschmiert. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer […]
© Alternative für Deutschland