Themen, Thesen und Schlagwörter
Mehr Geld für Polizei und Justiz, weniger für Ausstellungen und Gender-Maßnahmen. Am Freitag, dem 17. Februar wurden die Änderungsanträge der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Landes Rheinland-Pfalz 2017/2018 eingereicht. Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: […]
Der Auftritt von Ministerpräsident Yildirim zeigt: Integration ist gescheitert. Zum Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Oberhausen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist schon ein starkes Stück, dass ein ausländischer Regierungschef in Deutschland […]
Die 150.000 nicht abgegoltenen Überstunden der Polizei im Jahr 2016 dokumentieren das Versagen der Landesregierung. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben die Beamten der Landespolizei allein im ersten Halbjahr […]
Die Einweisung in eine Jugendarrestvollzugsanstalt ohne Schulunterricht schadet mehr als sie nützt. In Sachsen-Anhalt kommt es immer häufiger zu Fällen von Schulverweigerung, zahlen Eltern jedes Jahr Tausende Euro an Bußgeldern, weil ihre Kinder den Unterricht […]
Das ‚Erneuerbare-Energien-Gesetz‘ ist ein teurer energiepolitischer Holzweg zu Lasten der Steuerzahler. „Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2010 sowie im Jahr 2016 für Privathaushalte in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung, Messstellenbetrieb, […]
„Klimaschutzplan 2050“ der Bundesregierung könnte 5.000 Milliarden Euro kosten – Weiternutzung der Kernernergie unumgänglich Der AfD-Bundesfachausschuss 10 „Energie, Technik und Infrastruktur“ führte am 14. Januar 2017 die Bundesfachkonferenz „Klima und Energie“ durch. Ziel war es, […]
Das Innenministerium von Schleswig-Holstein streut Sand in die Augen der Bürger. Innenminister Stefan Studt (SPD) hat die Kriminalstatistik 2016 vorgestellt und versucht, die vermeintlich gute Arbeit des Kieler Innenministeriums zu belegen. Die Lage sei alles […]
Laut AfD-Antrag hätten Familien bei Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum pro Kind 3.000 Euro Steuern gespart. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, die Grunderwerbsteuer für Familien mit Kindern […]
Mehrheit der 844 Asylbewerber kommt aus Maghreb-Staaten – Bürger fordern Schließung der LEA. Öffentliche Ordnung und Sicherheit in Sigmaringen gefährdet Seit Beginn des Jahres gab es über 100 Polizei-Einsätze in der Sigmaringer Landeserstaufnahme (LEA). “Diese […]
© Alternative für Deutschland