Themen, Thesen und Schlagwörter
Linke Gegendemonstranten bedrohten Veranstaltungsbesucher – wo bleibt die öffentliche Debatte über Linksextremismus Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Alexander Gauland, war Donnerstagabend zu Gast bei „Fraktion im Dialog“. Die Resonanz war überwältigend, der Große Festsaal im […]
AfD-Fraktion Baden-Württemberg: Mit der AfD wird es keine Frauenquote geben. Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras lud am Donnerstag, den 9. März 2017, zu einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag ein. Das Thema lautete „Frauenvielfalt in Baden-Württemberg“. Neben […]
Die Bildungsideologen um die Ampelregierung sind verantwortlich für den dramatischen Niedergang der Bildung. In der Parlamentsdebatte am 26. Januar 2017 zum AfD-Antrag ‚Grundschule stärken – Rückkehr zum regeltreuen Schreiben‘ erweckten einige Äußerungen von Vertretern der […]
Ralf Özkara ist neuer Sprecher des AfD-Landesvorstands Baden-Württemberg. Der auf dem Parteitag Anfang März in Sulz am Neckar neu gewählte Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg traf am 9. März zu seiner konstituierenden Sitzung in Stuttgart zusammen. […]
Der AfD-Bundesvorstand stellte auf der Pressekonferenz am 9. März 2017 den Leitantrag und die Ergebnisse der AfD-Mitgliederbefragung vor. Auf der AfD-Bundespressekonferenz am 9. März 2017 wurden von den Vorstandsmitgliedern Dr. Frauke Petry, Prof. Dr. Jörg […]
Am Wochenende vom 4./5. März wurden in zahlreichen Wahlgängen 10 Listenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski wurde mit die Wahl begonnen. 51 Kandidaten hatten […]
85 Fragen zu Themen wie Ausgewogenheit der Berichterstattung, Ermittlung des Programmbedarfs und Rundfunkbeitrag. Die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz reichte am 10. März 2017 eine Große Anfrage zum Thema „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ ein. Sie enthält 85 […]
Die Grünen scheinen die Christdemokraten gut im Griff zu haben, so dass sie einfach durchregieren können. Bei der namentlichen Abstimmung über den FDP/DVP-Antrag zum sogenannten Strobl-Papier kassierte der CDU-Innenminister eine öffentliche Abfuhr von seinen eigenen […]
AfD: Eine nachhaltige Beamtenvorsorge kann nur aus klug angelegten Haushaltsüberschüssen erzielt werden. Der Verfassungsgerichtshof (VGH) Koblenz hat am 22. Februar 2017 festgestellt, dass der Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz verfassungswidrig ist. Zur Sondersitzung des Landtags […]
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