Themen, Thesen und Schlagwörter
Der Nachfolger für das Amt des Ministerpräsidenten Kretschmer ist allerdings alles andere als ein Neuanfang. Zum Rücktritt des CDU-Ministerpräsidenten Tillich erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Der Rücktritt verdient unseren großen Respekt. Es ist eine konsequente […]
Wegen der massiven Handelshemmnisse wurden auf dem 9. Deutschen Maschinenbau-Gipfel die Russland-Sanktionen kritisiert. Die neue Bundesregierung soll sich zukünftig stärker gegen Handelsbarrieren engagagieren, forderte der Verband des deutschen Maschinenbaus (VMDA) auf seinem Gipfel am 17.10.2017 […]
Beginn der Bauarbeiten an Hachenburger Moschee ist ein Zeichen von besonders negativer Symbolkraft. Die Stadt Hachenburg wollte mit Funktionären der türkisch-islamischen Ditib an einem Runden Tisch über drängende Fragen diskutieren. Dabei sollte es unter anderem […]
Landtagsabgeordneter Hans-Peter Stauch (AfD) unterstützt die Gemeinde St. Johann im Kampf gegen Naturzerstörung durch Windkraftanlagen Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Stauch hält die Entscheidung der Landesforstbehörde, auch das Gewann „Lonsinger Buch“ auf St. Johanner Gebiet als Vorrangflächen […]
Linke fordert, die beiden Wasserwerfer der Brandenburger Polizei abzuschaffen. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag wendet sich gegen die Forderung der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige, die beiden Wasserwerfer der Brandenburger Polizei abzuschaffen. Johlige begründete ihre Forderung mit […]
Thematischer Schwerpunkt des aktuellen Treffens ist die EU-Gesetzgebung und die damit verbundene Förderpolitik. Die umwelt- und landwirtschaftspolitischen Sprecher aller in 14 deutschen Landtagen vertretenen AfD-Fraktionen tagen heute in Dresden. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Urban, […]
Die meisten Medien versuchen dieses Ereignis zu verschweigen. Heute, vor 200 Jahren, am 18. Oktober 1817, kamen rund 500 politisch unzufriedene Studenten auf der thüringischen Wartburg zum so genannten „Wartburgfest“ zusammen. Anlass war der vier […]
Mautpläne der Bundesregierung sollten nur unterstützt werden, sofern sie eine Netto-Entlastung für den deutschen Autofahrer bringen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, kritisiert Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer für ihre Vorbehalte gegen […]
Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen EZB-Anleihen Käufe ab. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen das EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen abgelehnt. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nachvollziehbar […]
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