Themen, Thesen und Schlagwörter
In Sachsen halten sich 1.403 so genannte Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) auf. In Sachsen lebt eine hohe Anzahl an schwerkriminellen Asylbewerber. Die Anzahl dieser Kriminellen, auch Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) genannt, ist auf 1403 gestiegen. […]
Hamburger Verfassungsschutzleiterin übernimmt SPD-Bezirk. Hamburg empört sich über eine Personalie mit fadem Beigeschmack: Anja Domres, die stellvertretende Leiterin des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, hat zusätzlich den Vorsitz des wichtigen SPD-Bezirks „HH-Nord“ übernommen. Dazu der Fraktionsvorsitzende in […]
AfD bei Bildungsdebatte außen vor – zwangsgebührenfinanzierter MDR spielte mit. In Erfüllung des Beschlusses der sächsischen Landesregierung „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen“ vom März fand am 8. Mai 2018 eine Personalrätekonferenz von vier Lehrerverbänden […]
Undemokratisches Vorgehen des VdR ist sachlicher Debatte abträglich. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, ist über die Ausladung vom Rechtspflegertag 2018 des Verbands der Rechtspfleger e.V. (VdR) in Oldenburg verwundert: „Politischer […]
Bundesvorstand lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am […]
Regierung und Verkehrsministerium haben sich wie Lämmer zur Schlachtbank führen lassen. Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt zwei Gutachten vorgelegt, die klären sollen, inwiefern die Nachrüstung von mehr als fünf Millionen älteren Dieseln mit Katalysatoren mach- und […]
Neues Hambacher Fest: Beklemmende Berichterstattung der gelenkten Presse. Dr. Timo Böhme fasst das „Neue Hambacher Fest“ zusammen: „Was für ein herrliches Fest der Freiheit und der klugen Worte! Ich bin stolz und glücklich, dieses Fest […]
EU-Parlament warnt, die Freiheit im Internet einzuschränken. In einem Bericht des EU-Parlaments werden die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission davor gewarnt, die Freiheit im Internet einzuschränken. AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar begrüßt die klaren Worte: „Im aktuellen Bericht zur […]
Redaktionen haben die Pflicht, veröffentlichte Inhalte auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Am Wochenende veröffentlichte die Sächsische Zeitung den Text eines Politikwissenschaftlers Hannah-Arendt-Institutes in Dresden. Dieser schrieb darin wörtlich: Thomas Göbel, Abgeordneter der AfD im sächsischen […]
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