Themen, Thesen und Schlagwörter
Investitionsstau bei Schul- und Kita-Sanierungen wegen ‘immer neuer Aufgaben’ für die Kommunen. In Deutschland müssten 48 Milliarden in marode Schulen und Kitas investiert werden, analysierte die Förderbank KfW. Der Deutsche Landkreistag begründete den Investitionsstau mit […]
Die Vereinsführung von SV Darmstadt 98 spaltet und politisiert Fußballfans. Die beiden Landessprecher der hessischen AfD, Robert Lambrou und Klaus Herrmann, werfen der Vereinsführung vom SV Darmstadt 98 vor, Fußballfans zu politisieren und zu spalten. […]
Staatliche Bauten wie Autobahnen, Brücken und Tunnel sollten im Verantwortungsbereich von Bund und Ländern bleiben. Gegen die Ausweitung von Public-Private-Partnership (PPP)-Projekten insbesondere im Verkehrswesen, dem Straßenbau sowie der Unterhaltung von Autobahnen, Brücken und Tunneln spricht […]
Urteile wie dieses zerstören das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und machen Deutschland zum Gespött der Welt. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kritisiert die Anordnung des OVG Münster, den Islamisten […]
Norddeutschland braucht den Diesel – Keine Enteignung durch Fahrverbote. An der vielbefahrenen Straßenkreuzung „am Pferdeturm” in Hannover standen am 15. August 2018 AfD-Abgeordnete und Bürger über drei Stunden im Berufsverkehr, um ihr ‘Ja zum Diesel’ […]
Personalmangel, störanfällige Fahrzeuge, Langsamfahrstellen: BVG-Mitarbeiter schreiben Brandbrief zur “prekären Situation” bei der U-Bahn. Der AfD-Fachsprecher für den öffentlichen Personennahverkehr, Gunnar Lindemann, hat auf den Brandbrief der BVG-Mitarbeiter zum Zustand der U-Bahn reagiert: „Die BVG versenkt […]
Investitionsstau zum Erhalt der Berliner Verkehrsinfrastruktur auflösen und Straßen und Brücken sicher passierbar machen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, bezweifelt die pauschale Erklärung, Berlins Brücken seien sicher: „Eine parlamentarische Anfrage zu Stadtbrücken, die […]
„Wir als AfD sind sehr enttäuscht über die mageren Ergebnisse!“ Nach knapp einem Jahr und 15 Sitzungen beendet der G20-Sonderausschuss seine Arbeit. Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Wir […]
Thüringer Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ lehnt Sachverständigen zu “Kultur und Medien” der AfD-Fraktion ab. Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtags hat selbst ein Problem mit Diskriminierung. Bei der Sitzung am Dienstag kam es […]
© Alternative für Deutschland
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