Themen, Thesen und Schlagwörter
Wann hört das endlich auf? Wieder wurden zwei friedliche Rentner Opfer von pöbelnden und schlagenden Migranten. Zwei 65 und 69 Jahre alte Brüder sind am Samstagabend an der Cottbuser Petersilienstraße gegen 20.35 Uhr grundlos aus […]
Der Versuch, Politik mit Fake-Videos zu betreiben, ist undemokratisch und gehört unterbunden!“ Die AfD ist entsetzt von dem Versuch, Fake-Videos an einem falschen Parteistand zu drehen. Durch einen Zufall konnte jetzt ein solches Projekt in […]
Wer Wirtschaftlichkeitsgebot missachtet, sollte nicht über Lösungen für eingeschränkten Wohnungsmarkt lamentieren. Die Vorschläge der SPD-Parteispitze zur Mietpreisproblematik, kommentierte Frank Magnitz, stellv. Obmann der AfD-Fraktion im Bauausschuss wie folgt: „Auch bei der SPD sind die politischen […]
Verband nordeutscher Wohnungsunternehmen und “Haus & Grund” werfen SPD bei Wohnungsmarktpolitik “Linkspopulismus” vor. Der Verband der norddeutschen Wohnungsunternehmen (VNW) und der Hausbesitzerverein „Haus & Grund“ haben die Forderungen der Bundes-SPD zur Wohnungsmarktpolitik scharf gerügt. Der […]
Laut InfrGG wird Planung, Bau, Betrieb, Finanzierung von Bundesautobahnen auf Gesellschaft privaten Rechts übertragen. Am 11. September tagte der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in einer Sondersitzung, ursprünglich zum Thema „Toll Collect“. In letzter […]
Wir lehnen Rechtsextremismus strikt ab. Das haben wir immer getan und wiederholen es auch gern für Herrn Haseloff noch einmal. Die Aufforderung des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, die AfD-Bundesspitze möge ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus […]
Ungarn verletzt keine Gesetze und auch nicht die ´Seele des Kontinents´, es verteidigt die Identität Europas! Wie u.a. Reuters am 10. und 11.9.2018 berichtet, will das Europäische Parlament am 12.9.2018 über die Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens […]
Investitionsstau beim Erhalt der Berliner Verkehrsinfrastruktur auflösen und Straßen und Brücken wieder sicher passierbar machen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat eine weitere Risikobrücke in Berlin identifiziert: „Wie bereits die Westendbrücke muss nun […]
In Spandan stieg diese Zahl um 65 Prozent, in Reinickendorf um 73, in Zehlendorf um 86 und in Charlottenburg-Wilmersdorf um 117 Prozent. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Franz Kerker, ist entsetzt über den Anstieg […]
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