Themen, Thesen und Schlagwörter
Nicht das erste Mal, dass Michael Müller (SPD) im Umgang mit Antisemiten politische und historische Sensibilität vermissen lässt. Der AfD-Terrorismusexperte Hanno Bachmann zeigt kein Verständnis für das Treffen des Regierenden Bürgermeisters Müller mit seinem Teheraner […]
Durch die Umschichtung von EU-Fördermitteln von rund 75 Millionen Euro für 2020 verlieren Landwirtschaftsbetriebe an Planungssicherheit. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Protschka hat die vom Bundeskabinett am 4. September 2019 beschlossene Umschichtung von EU-Fördermitteln […]
Bundesregierung setzt mit Aufnahme von 12.000 ‘Härtefällen’ falsches Zeichen und belastet unser angespanntes Gesundheits- und Pflegesystem. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht durch die sich anbahnende neue italienische Regierungskoalition die bisher erfolgreich eingedämmte Migrations-Schlepperei […]
Ein Schlag ins Gesicht für alle Sachsen, die von ihrem Niedriglohn noch Steuern für die desaströse CDU-Asylpolitik abzweigen müssen. In Sachsen erhalten nahezu alle Asylbewerber zusätzlich Bargeld, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine […]
Der Hessische Landtag erhob sich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zu einer Gedenkminute. Am 29. Juli 2019 wurden ein achtjähriger Junge und seine Mutter im Frankfurter Hauptbahnhof von einem Eritreer vor einen einfahrenden […]
Andreas Kalbitz zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Marianne Spring-Räumschüssel wird konstituierende Sitzung des Landtages leiten. Nach den Landtagswahlen am Sonntag hat sich am 3. September 2019 die neue AfD-Landtagsfraktion in Potsdam konstituiert. Dank des hervorragenden Wahlergebnisses hat […]
Franz-Josef Strauß würde heute AfD wählen. Nach dem Wahldebakel der CDU in Sachsen und Brandenburg mantelte sich Markus Söder (CSU) im Festzelt in Gillamos mächtig auf: „Franz Josef Strauß hätte die AfD bis aufs Blut […]
Die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe ist ein zahnloser Tiger, reine Symbolpolitik der SPD in Mecklenburg-Vorpommern Auf der Landespressekonferenz am 3. September 2019 hat das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung die Einführung der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe vorgestellt. Dazu […]
Wie das politisch-mediale Establishment eine Hetzjagd entfacht, erinnert eher an Erdogans Türkei als an eine zivilisierte Debattenkultur. Zu Kritik des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, an den Äußerungen von MDR-Moderatorin Wiebke Binder über die AfD […]
© Alternative für Deutschland
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