Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer vertreibt auch die letzten Konservativen aus ihrer Partei. Die Forderung von Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen hatte am vergangenen Samstag parteiintern zu heftigen Reaktionen geführt, woraufhin die CDU-Vorsitzende […]
Wenn Islamisten für Scharia und Kalifat auf die Straße gehen, sieht man von linken, zivilgesellschaftlichen Bündnissen keine Spur! Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, sieht in der am […]
Gericht bestätigt AfD: Verbot eines AfD-Bürgerdialogs war nicht rechtens. Mit einem Verbot eines AfD-Bürgerdialogs in einem Gymnasium hatte der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in den Wahlkampf einzugreifen versucht. Das Verwaltungsgericht Potsdam wiederum gab der […]
Nach dem Klimanotstand in Potsdam schürt ein irreführendes Dürre-Foto einer Baustelle die Hysterie – Wir dürfen es leider nicht zeigen! Mit einem Beschluss der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam einen sogenannten „Klimanotstand“ […]
Die Menschen in Brandenburg haben nicht nur das ,Gefühl‘, dass der Staat die Sicherheit nicht mehr im Griff hat – Sie wissen es! Der AfD-Landesvorsitzende in Brandenburg Andreas Kalbitz MdL, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kann sich […]
Mit Äußerungen zum Tag des Berliner Mauerbaus hat Bundespräsident Steinmeier die Grenze der Überparteilichkeit überschritten. Auf die Meldungen von Nachrichtenagenturen zum Tag des Mauerbaus am 13. August 1961, der Bundespräsident werfe der AfD vor, „die […]
Der Tag der deutschen Einheit ist ein Freudentag für Hamburg. Nach Ansicht der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte an den historischen Tag des ‘Mauerfalls’ würdevoll erinnert werden. Deshalb hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, […]
Nur die AfD bekämpft die unkontrollierte Massenzuwanderung, den Verfall der inneren Sicherheit und mangelnde Investitionen in die Infrastruktur. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den Äußerungen der CDU zu eigenen Defiziten in […]
Die Verbrechen des SED-Regimes am eigenen Volk bilden einen traurigen Tiefpunkt in der jüngeren Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, erinnert an […]
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