Rund 30 Kleine Anfragen von AfD Schleswig-Holstein seit 2017 eingebracht. Das „Hamburger Abendblatt“ brilliert in einem zur bevorstehenden Kommunalwahl in Schleswig-Holstein (6. Mai) erschienenen Bericht (https://www.abendblatt.de/region/article214134129/CDU-will-SPD-Hochburgen-erobern.html) über die antretenden Parteien einmal mehr als Desinformationsmedium. Wenn […]
Im Namen der Pressefreiheit: Falsch erfundene Zitate nicht mehr hinnehmen. Im Streit um mediale Falschdarstellungen konnte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller aus Traunstein/Berchtesgaden erfolgreich gegen die „Passauer Neue Presse“ zur Wehr setzen. Diese hatte in […]
Mit der Richtigstellung und der Unterlassungserklärung ist es nicht getan. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag hat gegen den „Zeit“-Reporter Moritz von Uslar Strafanzeige wegen des Verdachts der üblen Nachrede und der Verleumdung gegen […]
Billige Namensschild-Tricksereien beim Besuch von Israels Botschafter im Brandenburger Landtag. Beim Gespräch der Fraktionsvorsitzenden im Landtag Brandenburg mit dem Botschafter des Staates Israel, S. E. Jeremy Issacharoff, kam es am Mittwoch wegen der versuchten Ausgrenzung […]
Mehr Angriffe auf die AfD in Sachsen als auf die anderen Parteien zusammen. Immer wieder werden die AfD und ihre Parteimitglieder gezielt angegriffen. Die Täter brüsten sich offen im Internet damit und nehmen die Unversehrtheit […]
Anfrage nach Entwicklung der Zahl schwerbehinderter Menschen sollte möglichen Handlungsbedarf ermitteln. Mehrere Sozialverbände haben in einer Zeitungsanzeige eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Schwerbehinderten in Deutschland kritisiert und in die Nähe der Morde an Behinderten durch […]
AfD-Bundestagsfraktion wird sich künftig gegen Verleumdungen und Falschdarstellungen mit rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der […]
Reinhard-Lakomy-Grundschule lädt AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré von einer EU-Veranstaltung wieder aus. Im Rahmen des EU-Projekttages an Schulen wurde der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré seitens der Reinhard-Lakomy-Grundschule in Cottbus von einer Veranstaltung wieder ausgeladen. Der EU-Projekttag ist […]
Sachsens Regierungschef erteilt Gedankenspielen um eine Zusammenarbeit zwischen der CDU und der AfD eine Absage. Dazu nimmt der stellvertretende sächsische AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese Stellung: „Die jüngsten Einlassungen von Herrn Kretschmer zeugen nur davon, […]
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