Dass Mitglieder der größten Oppositionspartei AfD mit Gewalt bedroht werden können, ist eine Schande für unsere Demokratie. Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin […]
Empfindlicher Dämpfer für Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Kiel. Das Landgericht Kiel hat in einem Beschluss am 30.5.2018 festgestellt, „dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Kiel vom 30.06.2017 (…) rechtswidrig gewesen ist“. Auf den Facebook-Seiten der Partei waren […]
“Eben deshalb hab ich die Nazis als Dreck bezeichnet, als Vogelschiss.” Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt: „Herr Plasberg verfälscht meine Aussage vom 2. Juni 2018 anscheinend um sie absichtlich miss zu verstehen. Ich […]
Mehrere Seiten im Verfassungsschutzbericht 2017 beschäftigen sich mit linksextremer Gewalt gegen die AfD. Der am 22. Mai 2018 vorgelegte Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2017 belegt deutlich die Fokussierung linksextremistischer Gruppen auf die gewalttätige Bekämpfung der AfD. […]
‚Vogelschiss‘ ist und bleibt für mich der letzte Dreck, ein animalischer Auswurf mit dem ich den Nationalsozialismus verglichen habe. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland erklärt: „Ich habe in einer Rede vom 2. Juni 2018 […]
Gewaltaufrufe der Antifa sind nichts anderes als linker Terrorismus! Wenige Wochen vor dem Bundesparteitag der AfD machen Linksextremisten gezielt mit Gewaltaufrufen gegen AfD-Mitglieder und den Bundesparteitag mobil. Neben der unverblümten Aufforderung den Bundesparteitag anzugreifen, geben […]
AfD beantragt die Absenkung der Geheimdiensthaushalte auf null Euro. Der Alternative für Deutschland als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag wurde die Mitwirkung an den Haushaltsberatungen des Bundesnachrichtendienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes […]
Vorfall reiht sich ein in die Liste ähnlicher Vorfälle in Meiningen, Apolda und Suhl. Zur Massenschlägerei in Gotha am 25. Mai, bei der nordafrikanische Asylbewerber beteiligt gewesen sind, sagt Jörg Henke, innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher im Landtag […]
Landgericht München verbietet Bernd Posselt die Verbreitung von Verleumdungen gegen AfD in Bezug auf Sudetendeutschen. Ein Urteil des Landgerichts München verbietet der Sudetendeutschen Verlagsgesellschaft die Verbreitung nachweislich falscher Behauptungen, die in der Sudetendeutsche Zeitung kurz […]
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