Wenn die EU eine Zukunft haben soll, muss sie zu ihren Wurzeln als föderaler Bund souveräner Nationalstaaten zurückkehren. Laut Recherchen der „FAZ“ unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Brüssel keinerlei Anstrengungen, die EU-Ausgaben in der […]
Souverän soll in der Europäischen Union nicht mehr der Bürger sein. Zum Disput zwischen EU-Kommission und italienischer Regierung über den italienischen Haushalt teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten, Norbert Kleinwächter, mit: […]
Als reine Polemik kategorisiert Dr. Rainer Podeswa MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, den von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellten Nachtragshaushalt der baden-württembergischen Landesregierung. „Die Landesregierung stellt […]
Das als verbindlich gepriesene Haushaltsregelwerk der EU erweist sich als zahnloser Tiger und gehört abgeschafft. Die Ablehnung des Haushaltsentwurfs von Italiens Regierung durch die EU-Kommission kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg […]
Das als verbindlich gepriesene Haushaltsregelwerk der EU erweist sich als zahnloser Tiger und gehört deshalb abgeschafft. Die Ablehnung des Haushaltsentwurfs von Italiens Regierung durch die EU-Kommission kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. […]
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung auf, ihre Zukunftsprognose für den Flughafen und die Region offen zu legen. Anlässlich des möglichen Rückzuges der Fluggesellschaft Ryanair vom Flughafen Hahn, drohen erhebliche Umsatzeinbußen für den chinesischen Käufer HNA. […]
Irrwitzige SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen. SPD-Finanzminister Scholz plant mit seinem französischen Amtskollegen nach Informationen aus einem internen Papier eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die europaweite Rückversicherung für nationale Arbeitslosenfonds soll demnach aus Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefüllt […]
Deutschland kann sich einen Handelskrieg nicht leisten und EU sollte ihren eigenen Protektionismus immer vor Augen halten. Laut mehreren Presseberichten wollen die USA Handelsgespräche mit der EU, Großbritannien und Japan führen. Bei diesen Gesprächen sollen […]
Analyse des gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts nährt Zweifel am Fachkräftemangel. „Die Grünen suchen in der Einwanderungspolitik den Schulterschluss mit der Industrie“, so berichtet Der Spiegel in seiner Ausgabe vom 13.10.2018 (S. 22) unter der […]
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