Der von den Grünen vorangetriebene Kampf gegen den Verbrennungsmotor bedroht das Fundament unserer Wirtschaft und unseren Wohlstand. Zur Ankündigung des VW-Konzerns, mit dem geplanten Produktionsumstieg auf Elektroautos in den kommenden fünf Jahren bis zu 7.000 […]
Die Sender beziehen ihre Legitimation aus dem Versprechen, objektiv zu berichten. Aber Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Ein Kommentar von Ronald Gläser, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus „Kontrollierte Demokratie statt jeder wie er […]
Naive Bundesregierung stimmte einer Richtlinie in Brüssel zu, mit der der Schutz von Geschäftsgeheimnissen einfach ausgehebelt werden kann. Bisher sind Geschäftsgeheimnisse in Deutschland, wie z. B. Produktionsverfahren, technisches Know-how und Kundendaten, gegen alle Arten unbefugter […]
Wenn die „Flucht“ nach Deutschland keine Bargeldzahlungen einbringt, um z. B. Schlepper zu bezahlen, dürfte die Zahl Asylsuchender sinken. Das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium plant eine Erhöhung des monatlichen Taschengeldes für “Flüchtlinge” mit dem Ziel, dass Erwachsene […]
Mit privaten ‘Flug-Zertifikaten’ Handel treiben zu wollen, kann nur von Politikern kommen, die von Marktwirtschaft keine Ahnung haben. Der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek will den Bundesbürgern die „Lust-Vielfliegerei“ abgewöhnen, um das Weltklima zu retten. Im […]
Statt populistisch Steuerrückzahlungen zu fordern, sollten unnötige Steuern, wie z. B. die Grundsteuer, generell abgeschafft werden. FDP-Chef Christian Linder hat empfohlen, die elf Milliarden Euro an Bundes-Überschüssen an die Bürger zurückzuzahlen, was für jeden Bürger […]
Wer betrügt, falsche Angaben macht oder schwere Straftaten begeht, sollte vom Leistungsbezug ausgeschlossen und abgeschoben werden. Den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen, erteilt Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und […]
Die Plünderung des Landeshaushalts durch CDU, SPD und GRÜNE zur Rettung der Nord/LB ist keine vernünftige Lösung! Sachsen-Anhalts Finanzminister Schröder soll eingeräumt haben, dass die Finanzierung der Nord/LB-Rettungsaktion nun doch mit aus dem Landeshaushalt erfolgen […]
Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung des Verbandsklagerechts: Damit geförderte Verbände sich nicht mehr bereichern können. Auch in diesem Jahr soll die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) wieder Fördermittel vom Bund erhalten. Mit insgesamt 3,5 Millionen Euro […]
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