Ein Umbau in ein reines Fußballstadion würde hochkarätige Leichtathletikevents in Deutschland auf absehbare Zeit unmöglich machen. Der Sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank Scheermesser, äußert sich anlässlich der Hauptversammlung von Hertha BSC […]
Die rotrotgrünen Ideologen beharren weiterhin auf der jahrzehntealten Entscheidung, den Flughafen Tegel zu schließen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank-Christian Hansel, hat die Ablehnung des Angebot von […]
AfD schlägt Vier-Punkte-Plan unter Beteiligung von Bürgern, Kommunen und Betreibern vor. Auf einer Podiumsdiskussion des Verbandes der Freien Berufe diskutierte Christina Schade am 22. Mai 2017 mit Landtagsabgeordneten der anderen Parteien über den schleppenden Breitband-Ausbau […]
André Poggenburg kritisiert Forderung der Landesflüchtlingsräte. Die Landesflüchtlingsräte in Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Sachsen fordern eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für Geflüchtete in Ausbildung sowie für Asylbewerber mit Ausbildungszusage. Diesen Vorstoß kritisierte André Poggenburg, AfD-Fraktionsvorsitzender […]
Der Konsulatsunterricht muss gestrichen werden. Der Bildungsausschuss hat über die Gestaltung des Konsulatsunterrichts in Baden-Württemberg beraten. Gemäß der Richtlinie 77/486/EWG aus dem Jahr 1977 sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu verpflichtet, „Kinder von Wanderarbeitern” […]
Staatskonzern Deutsche Bahn sieht für eine Komplettüberdachung keine Notwendigkeit. Hamburg, 29.05.2017 – Der neue Fern- und Regionalbahnhof Diebsteich lässt sich wohl nicht mehr verhindern. Als ob es nicht reicht, dass dadurch zukünftig die Umsteigemöglichkeiten in […]
49.928 Haushalte beantragten Wohngeld, eine Statistik über ausländische Empfänger, dessen Asylverfahren abgeschlossen ist, gibt es laut CDU-Innenministerium nicht. Der Bezug von Wohngeld ist im letzten Jahr in Sachsen um ein Fünftel auf fast 49.928 Haushalte […]
Es wird immer deutlicher, dass die parallelen Arbeiten in verschiedenen Ausschüssen zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führen. Die Wirtschaftsberater von KPMG werden in der kommenden Woche nicht an einer Sitzung des Innenausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz teilnehmen, […]
Bisher hat die muslimische Zuwanderung kaum Positives hervorgebracht. Zu den Äußerungen von Wolfgang Schäuble über den Islam und die Zuwanderung nach Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Angesichts der Anschläge von Manchester und auf […]
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