Den Erfolgen der Exportwirtschaft stehen Risiken durch Euro-Haftungs-, Transfer- und Bankenunion gegenüber. Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Zweckoptimismus, den Peter Altmaier […]
Der Diesel gehört zu Deutschland! Zum Auftakt der AfD-Diesel-Kampagne verteilten Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (Uwe Junge, 2.v.l.; Jens Ahnemüller, 3.v.l.) und Mitglieder des örtlichen Kreisverbandes Koblenz Flugblätter und diskutierten mit Bürgern über […]
Beschäftigte bei Opel in Eisenach brauchen Sicherheit und keine moralische Unterstützung der Bundesregierung. Nachdem Medien berichteten, dass Opel in Eisenach einen starken Personalabbau plane, durch den die Belegschaft von rund 1.800 auf knapp 1.000 Mitarbeiter […]
Österreichische Regierung macht GroKo erneut vor, wie richtiges Regieren funktioniert. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl hat eine Gesetzesnovelle zum Asylrecht vorgelegt, die in Österreich bis zur Sommerpause beschlossen werden soll. Unter anderem sollen danach bis […]
“Euro-Super-Minister für Wirtschaft” würde Europa weiter spalten. Der Fraktions-Vize der FDP, Michael Theurer, fordert als “Antwort auf Macron” einen gemeinsamen europäischen Wirtschaftsmister. Abgelehnt wird dagegen ein gemeinsamer europäischer Finanzminister. Begründet wird dies von der FDP […]
Kritik des Landkreistages verdeutlicht mangelhaftes Konzept bei der Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetz. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hat in einer Pressemitteilung vom 16.04.2018 abermals die geplanten Änderungsvorschläge zum Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) kritisiert. Es zeichneten sich „keine Fortschritte bei den […]
Noch 2017 erhielt der ehemalige Deutsche-Bahn-Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube 2,251 Millionen Euro. Die öffentliche Berichterstattung im Frühjahr 2017 vermittelte das Bild, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Herr Dr. Rüdiger Grube, sei aus eigenem Willen […]
Bei der nächsten Konjunkturflaute droht unser Sozialsystem zusammenzubrechen und die Regierung schaut zu. Laut einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.4.2018 sind mehr als zwei Millionen Ausländer auf Hartz IV angewiesen, Tendenz steigend. Dagegen […]
Sachsens Wirtschaft schwächelt – SPD-Wirtschaftsminister Dulig strahlt in Kameras. Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Dulig strahlte gestern in die Kameras, nachdem er als neuer Ostbeauftragter seiner Partei den Niedergang der SPD in Ostdeutschland stoppen soll. Zur Bundestagswahl wurde […]
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