Bundesverkehrsministerium setzt erstmalige Zulassung mehrerer Fahrzeugmodelle von Audi, Porsche und VW aus. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kann dem Stopp der Bundesregierung für die Zulassung neuer Dieselfahrzeuge etwas Positives abgewinnen: […]
Weiterhin blindlings diesen Irrweg zu gehen ist die Definition politischen Wahnsinns. Die Pläne von Angela Merkel und Emmanuel Macron zur Schaffung eines Euro-Zonen-Budgets kommentiert der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie […]
„Maßnahme war schon vorher wirkungslos. Es braucht Eigentumsprogramme für breite Bevölkerungsgruppen.“ Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass die Mietpreisbremse in Hamburg ungültig ist. Die Richter beanstandeten, dass der Senat die Maßnahme zwar 2015 erlassen habe, die […]
Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung unter Angela Merkel der EU-Kommission freie Hand gelassen hat. Der Handelskonflikt zwischen den USA und der EU eskalierte vor allem, weil EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker eigenmächtig Vergeltungszölle auf amerikanische […]
Wenn es um die Plünderung des Staates zum eigenen Vorteil geht, herrscht bei der GroKo traute Einigkeit. Im Eilverfahren beschließt die Große Koalition eine Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent. In größter Geheimhaltung hatten die […]
AfD fordert, den Kohlendioxid-Grenzwert pro Kilometer neu zu verhandeln. Der Deutsche Bundestag diskutierte über die EU-weiten Reduktionsziele bei den Kohlendioxidemissionen neu zugelassener Autos. Die AfD fordert, den Kohlendioxid-Grenzwert pro Kilometer neu zu verhandeln. Dr. Dirk […]
Zielsetzung: Ergebnisse des BFA 3 sollen Gegenstand einer Mitgliederbefragung werden. Nachdem zwischenzeitlich durch die turnusmäßig erforderlich gewordenen Wahlen in den Landesfachausschüssen die Delegierten für den BFA 3 von allen Bundesländern benannt waren, wurden die bisher […]
39 Prozent der Deutschen haben in diesem Jahr kein Geld für einen Sommerurlaub. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ist erschüttert über das Ergebnis einer aktuellen INSA-Umfrage, wonach 39 Prozent der Deutschen in diesem Jahr kein […]
Brüssel setzt mit Freihandelsabkommen den Bauern die Pistole auf die Brust. Die Verhandlungen zum EU-Freihandelsabkommen haben am 22. Mai 2018 begonnen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach gegenüber dem Handelsblatt davon, dass die Europäische Union ihre […]
© Alternative für Deutschland