Carsten Hütter und Kay Gottschalk wurden zu neuen Sprechern des AfD-Konvents gewählt. Auf der Sitzung am 20. Januar 2018 wurden Carsten Hütter und Kay Gottschalk zu Sprechern des AfD-Konvents gewählt. Satzungsgemäß wird einer der Sprecher […]
Kein Deutscher – egal, ob er die AfD wählt oder eine andere Partei – braucht sich als ‚Wendeverlierer’ beschimpfen zu lassen. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher, ist bestürzt über die Äußerungen des rbb-Moderators Jörg Thadeusz in […]
Halbherzige Verbesserungsvorschläge zur Asylpolitik von chronischen Bedenkenträgern der Koalition zerredet. Nach den wiederholten Messerattacken durch Asylbewerber und der dadurch höchst angespannten Lage in Cottbus („hochexplosiv“ lt. Berliner Morgenpost) und einem erneuten Gewaltvorfall mit Syrern im Blechen […]
Nein zu Upload-Filtern für Online-Plattformen! Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar […]
Wer die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag stigmatisieren will, sollte sein Sport- und Politik-Verständnis hinterfragen. HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter […]
Was vor 85 Jahren ‚entartete Kunst‘ war, sind heute ‚ungute Assoziationen‘. Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, bezeichnet die geplante Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur: „Es […]
Der ohne AfD und Linke verfasste Resolutionstext läuft auf eine weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes hinaus. „Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, die die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, Grüne, […]
Innenminister Wöller sollte sich um die tatsächlichen Sicherheitsrisiken im Land kümmern. Wie der ehemalige CDU-Innenminister Ulbig plant nun auch Nachfolger, Roland Wöller, eine Beobachtung der „Prepper-Szene“ durch den Verfassungsschutz. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs.: […]
Es ist beängstigend, dass der Staat sachliche Meinungen, öffentlich zugängliche Zitate und Links zu seriösen Quellen zensiert. Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und […]
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