10 Millionen Kurzarbeiter und 2,6 Millionen Arbeitslose zeigen, dass der von der Regierung verordnete Corona-Shutdown ein Ende haben muss! AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen fordert das sofortige Ende der Corona-Shutdown-Politik der Bundesregierung, in deren Folge die Gesamtzahl […]
Medienstaatsvertrag: Bald müssen die ‚Informationen‘ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet prominent gezeigt werden. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt vor den Auswirkungen des neuen Medienstaatsvertrags, der nach Freigabe durch die EU-Kommission […]
Bei Fortführung des Stillstands droht eine de-facto-Staatswirtschaft, die die Grundlagen unseres Wohlstands dauerhaft zerstören wird. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert das sofortige Ende des Corona-Shutdowns. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln sei es möglich, unsere Wirtschaft […]
Nach zu später Grenzschließung und mangelnder Gesundheitsvorsorge sollte die Regierung unsere Wirtschaft nicht länger blockieren. Die Alternative für Deutschland spricht sich für die sofortige, umfassende Wiederaufnahme des wirtschaftlichen Lebens aus. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. […]
Oberstes Gebot muss jetzt sein, noch mehr Schaden von Staat und Gesellschaft durch Corona-Maßnahmen abzuwenden. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Abbau der Einschränkungen der Grundrechte und eine schnelle Rückkehr aus […]
Aus der Corona-Starre wieder zur Normalität, ohne linke Umverteilungs und grüne Deindustrialisierungs-Phantasien. Am 22. April 2020 stellte die AfD-Landtagsfraktion Thüringen ihr Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien“ vor, das eine schnellstmögliche […]
Drei AfD-Anträge eingebracht, um die digitale Kommunikation im Gesundheitswesen endlich voranzubringen. Zur “Ermutigung” der Bundesregierung, in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen, hat die AfD-Bundestagsfraktion am 23. April 2020 […]
Als Christ in Thüringen fühlt man sich angesichts der nun vorgezogenen Corona-Öffnung zum Ramadan diskriminiert. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, sieht es als symptomatisch, wie die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen die eigentlich erst […]
Nach der Anfangs-Fehleinschätzung und der Masken-Lüge sollte die Regierung ihren symbolischen Aktionismus beenden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der schwankenden Haltung von Bundes- und Landesregierungen bzgl. Wiedereröffnungen […]
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