„Niedersächsisches Gesetz zur Regelung von Schutz und Hilfe für Frauen und minderjährigen Kindern vor Gewalt im sozialen Nahraum“. Jährlich gibt es 17.000 Fälle von häuslicher Gewalt, die polizeilich registriert werden. Mehr als 2.600 Mal wurden […]
Durch Fasten geschwächte Kinder und kulturfremde Sonderregelungen dürfen keine Normalität an Schulen werden. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bestätigt sich, dass die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zum muslimischen Fastenmonat Ramadan besonders […]
Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz zum Stand der Diskussion in der AfD zum Thema ‘Sozialpolitik’. Seit die AfD im Bundestag und 14 Landesparlamenten vertreten ist, eröffnet sich die Möglichkeit, mit eigenen Gesetzesinitiativen eine bürgernahe Politik voranzutreiben. Dabei […]
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre ab. Am 13.06.2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine Herabsetzung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre verfassungsgemäß wäre. Hierzu sagt Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der […]
Zielsetzung ist die Entwicklung einer aktivierenden Familienpolitik. Die demografische Katastrophe ist das mit Abstand größte Problem, dem unser Volk gegenübersteht. Wenn es uns nicht gelingt, die Geburtenrate wieder auf ein auskömmliches Niveau zu steigern, droht […]
Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag wirkt! Die NRW-Schulministerin Gebauer möchte bei dem Thema Inklusion einen Neustart wagen. Durch vorgegebene Qualitätsstandards soll versucht werden, Inklusion zu begrenzen und verbindliche Qualitätsstandards im Bereich Inklusion einführen zu wollen. […]
Kinderehen sowie Zweit-, Dritt- und Viertfrauen aus Vielehen von Muslimen nicht mehr bei Hartz IV anerkennen. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der […]
AfD Sachsen-Anhalt fordert höhere Qualität in der Kita-Betreuung und Beitragsfreiheit für alle Eltern. Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung herrscht in Deutschland große Ungerechtigkeit bei den Kita-Beiträgen. Während Eltern in Berlin lediglich rund zwei Prozent […]
Wohnung aufgebrochen, geschwärzte Textpassagen, offene Fragen. Hamburg, 08.05.2018 – Der schreckliche Doppelmord am Jungfernstieg hat für den Hamburger Senat ein Nachspiel: Eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/12844) der AfD-Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf nährt den […]
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