Anträge zur Stromkostensenkung, Bürgerbegehren, Maßnahmen gegen Islamisierung. In der 17. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am 26./27. Oktober 2017 startet die AfD-Fraktion eine Reihe von Anträgen und Initiativen zur Stromkostensenkung, Bürgerentscheide, Maßnahmen gegen Islamisierung, Umweltschutz […]
In Sachen TXL gibt es nichts zu schlichten – Volksentscheid mit Sonderausschuss umsetzen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Berufung des ehemaligen Bundes-Verwaltungsrichters Stefan Paetow zum „Schlichter“ in der Tegel-Frage: […]
Die AfD stimmt für jeden Personalvorschlag, der glaubhaft vermittelt, alle Fraktionen im Bundestag im angemessenen Verhältnis zu repräsentieren. Zur anstehenden Wahl des Präsidenten des deutschen Bundestages erklärt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Deutschen […]
Mit dem heutigen Tage beginnt für die einst stolze und konservative Union das wohl peinlichste und jammervollste Kapitel ihrer Geschichte. Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung zwischen CDU-CSU, FDP und […]
Der Nachfolger für das Amt des Ministerpräsidenten Kretschmer ist allerdings alles andere als ein Neuanfang. Zum Rücktritt des CDU-Ministerpräsidenten Tillich erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Der Rücktritt verdient unseren großen Respekt. Es ist eine konsequente […]
Immer mehr gesellschaftliche Kräfte unterstützen die AfD-Forderung nach direkter Demokratie. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) unterstützt die Forderung nach Einführung bundesweiter Volksentscheide. Es sei nicht mehr zeitgemäß, „dass Bürger nur alle vier Jahre bei der […]
Niedersachsen-Wahl: AfD-Erfolgsserie geht weiter. Am 15.10.17 bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurde SPD-Ministerpräsident Stefan Weil in seinem Amt bestätigt. Nach Ansicht des AfD-Fraktionschefs in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat das Wahlergebnis eine politische Aussagekraft – auch […]
Die Landesgruppe RLP/Saarland freut sich auf die bevorstehende Oppositionsarbeit. Die AfD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich zur “Landesgruppe RLP/Saarland” zusammengeschlossen. Auf der konstituierenden Sitzung wählten die Parlamentarier den Mainzer Abgeordneten Sebastian Münzenmaier zum […]
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, am 24. September 2017 haben wir gemeinsam einen großen Erfolg errungen und ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Landes aufgeschlagen. Mit dem Einzug unserer AfD als drittstärkste […]
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