AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Die AfD hat heute im Umweltausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen Stickstoffdioxid-Grenzwert beantragt. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Umweltausschuss […]
300.000 Fahrer von Diesel- sowie Euro-1- und Euro-2-Autos von Fahrverboten bedroht. Klammheimlich hat der rot-rot-grüne Senat am 14. September 2018 einen Antrag ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, über eine Bundesratsinitiative die bundesweite Einführung der so genannten […]
Bereits bei einer Verschiebung des Messstandortes um 4 bis 6 Meter sinken die Stickdioxid-Konzentrationen um bis zu 40 Prozent. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert die Bundesregierung für die im nächsten […]
Der Steuerzahler blecht, die Fahrzeugeigentümer werden enteignet, das Klima bleibt dasselbe. Die drohenden Fahrverbote werfen ihre Schatten voraus. Verkehrsminister Scheuer erklärt, er wolle Autohersteller zwingend in die Pflicht nehmen, alte Dieselfahrzeuge in Zahlung zu nehmen. […]
„In jedem Monat die Grenzwerte gerissen.“ Nach rund 100 Tagen Dieselfahrverbot in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße wollte die AfD-Fraktion Mitte September 2018 wissen, wie es um Nutzen, Effizienz und Kostenaufwand der hochumstrittenen Aktion bestellt […]
Die anti-Dieselhysterie trifft Pendler und mittelständische Unternehmen, die auf ihre Diesel-Kfz besonders angewiesen sind. Mit ihrer bundesweiten „Ein Herz für Diesel“-Kampagne stellt sich die AfD als einzige im Bundestag und den Landesparlamenten vertretene Partei gegen […]
Kritik der AfD-Fraktion: Bisher wurden keine Maßnahmen aus dem Landesprogramm umgesetzt. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, zeigt sich negativ überrascht von der Meldung des SWR, dass Ende August 2018 […]
Messungen der Berufsgenossenschaft in 2007 ergaben Feinstaubkonzentrationen von 80 Mikrogramm pro m³ Luft. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat die einseitige Fokussierung des Senats in der Feinstaubdebatte auf Autos kritisiert. Laut einer Anfrage […]
Bundesverkehrsministerium schwenkt bei NOx- und Feinstaubmessstellen plötzlich auf AfD-Forderungen ein. „Inzwischen greift sogar das Bundesverkehrsministerium in die Stuttgarter Tragikomödie um Dieselfahrverbote ein“, meint Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. „Der Verkehrsstaatssekretär […]
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