AfD fordert Rückkehr zu mehr Eignungsprüfungen und bessere Betreuung der Studierenden an den Hochschulen. Auf Einladung des Arbeitskreises für Bildung und Forschung der AfD-Bundestagsfraktion waren die bildungspolitischen Sprecher der AfD aus Bund und Ländern zm […]
AfD-Fraktion in Schleswig-Holstein bringt Antrag in den Landtag ein. Um mehr Rechtssicherheit in Bezug auf Verschleierungsverbote an Hochschulen herzustellen, wurde von der AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein ein entsprechender Gesetzentwurf zu Änderung des schleswig-holsteinischen Hochschulgesetzes […]
Absage an Zentralismus: Als einzige Fraktion im Bundestag nicht den von den anderen Parteien forcierten Grundgesetzänderungen zugestimmt. Zu den mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag beschlossenen Änderungen am Grundgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz […]
Werden diese Filter massenhaft eingesetzt, entsteht eine riesige Zensurmaschine, die die Freiheit des Internets bedroht. Die EU will das Urheberrecht reformieren. Filme und andere Inhalte sollen vor ihrer Veröffentlichung auf Internetplattformen durch Uploadfilter geprüft und […]
„An erster Stelle steht für mich das Engagement für eine seriöse, ausgewogene Berichterstattung.“ Die Zeiten, in denen die Altparteien im Bayerischen Rundfunk nur unter sich waren und die politischen Grundtendenzen der öffentlich-rechtlichen Programme vorgaben, sind […]
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben die Bürger zu informieren, statt sie mit reinster Propaganda manipulieren zu wollen. Für AfD-Bundesvorstandsmitglied, Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bestätigt die Affäre um das ‚Framing Manual‘ der ARD „einmal mehr, […]
Eigentor der GRÜNEN: Justizministerium stellt Ermittlungen gegen das Meldeportal für Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen ein. In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der GRÜNEN im sächsischen Landtag wissen, wieviel Strafanzeigen gegen die […]
Digitalkompetenz der Bundesregierung nicht erkennbar: “Wir werden darauf drängen, diese schädliche Bestimmung zu kippen.” Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Position der AfD bezüglich den aktuell in Diskussion befindlichen Upload-Filtern für […]
Die Grundrechte deutscher Bürger dürfen nicht durch faule Kompromisse in Brüssel aufs Spiel gesetzt werden. Nach dem Kompromiss des Europäischen Rats bei der Urheberrechtsrichtlinie, droht den großen Anbietern von Internetplattformen die Verpflichtung zur Installation von […]
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