Das EU-Parlament hat am 26. März 2019 der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt. Der AfD-Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu: „Das EU-Parlament hat sich heute für das neue EU-Urheberrecht und für Uploadfilter […]
Mit ihrer Sturheit haben ein Teil der etablierten Parteien und die GroKo alle Argumente gegen die Urheberrechtsreform in den Wind geschlagen. Am 26. März 2019 hat das Europaparlament für die umstrittene Reform des Urheberrechts und […]
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen im PP-Gespräch über die geplanten Upload-Filter. “Die Art und Weise, wie die EU das im Internet machen will, ist überhaupt nicht zu akzeptieren!” AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen erläutert im Interview […]
Der öffentlich-rechtliche Medienhofstaat sollte zurückgebaut werden, statt ihn mit solchen Vorschlägen noch weiter zu mästen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für die Schaffung von „Medienplattformen“ als Alternative zu Facebook und Youtube ausgesprochen, für […]
“Wenn CDU und SPD auf nationaler Ebene gegen Artikel 13 sind, brauchen sie nur im Europaparlament dagegen stimmen und das Vorhaben stoppen.” Die im Europaparlament zur Abstimmung anstehende EU-Urheberrechtsreform wird von der AfD abgelehnt. Besonders […]
Meuthen: „Ich werde gegen das geplante neue Urheberrecht im EU-Parlament stimmen!“ (afd.de/uploadfilter) Der AfD-Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen hat mit Nachdruck bekräftigt, gegen das geplante neue Urheberrecht im Europaparlament zu stimmen: „Diese Uploadfilter […]
In ihrer Kampagne sagt die AfD “Nein zu Upload-Filtern” und fordert: Die Informations- und Meinungsfreiheit im Netz muss erhalten bleiben! Die AfD fordert die Abgeordneten aller Parteien im Europaparlament auf, gegen die eingebrachte Neuregelung des […]
„Die AfD wird sich in der Restitutionsfrage weiterhin als Anwalt der heimischen Museen betätigen.“ Am 13. März 2019 wurde ein Eckpunktepapier der Kulturminister und -senatoren des Bundes und der Länder verabschiedet, in dem die Vorgehensweise […]
Die Sender beziehen ihre Legitimation aus dem Versprechen, objektiv zu berichten. Aber Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Ein Kommentar von Ronald Gläser, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus „Kontrollierte Demokratie statt jeder wie er […]
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