Rotrotgrün setzen sich erneut in der Senatskoalition durch, es werden keine Finanzmittel für die Weiterplanung der A100 bereitgestellt. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, kommentiert die am 12.10.17 im Verkehrsausschuss getroffene Entscheidung […]
Wegen Überschreiten der Höchstwerte für Stickoxid, soll es Tempo 30 auf Hauptstraßen geben. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank Scholtysek, hat sich gegen Pläne der Verkehrssenatorin ausgesprochen, in einigen Hauptstraßen Tempo 30 vorzuschreiben […]
Ohne vernünftige Absprache mit den kommunalen Vertretern hat der Wirtschaftsminister von oben herab eine neue Strategie entwickelt. Zum Konzept für den Erhalt der sächsischen Staatsstraßen, welches SPD-Wirtschaftsminister Dulig gestern vorlegte, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der […]
Lkw-Fahrer und Speditionen sollen das was die Politik vergeigte ausbaden. Laut „Sächsischer Zeitung“ tüftelt die Sächsische Staatsregierung unter Führung eines SPD-Verkehrsministers derzeit an einem Überholverbot für Lkw auf Sachsens zweispurigen Autobahnen aufgrund zunehmender Verkehrsdichte. Dazu erklärt […]
In Berlin wurde vor wenigen Tagen im Abgeordnetenhaus der AfD-Antrag zur ersatzlosen Abschaffung der Umweltzone in Berlin behandelt. Was diese rot-grüne Placebo-Politik real bewirkt, erklärt der Aufklärungscomic. Die Reihe der Öko-Angstmacher ist lang: Saurer Regen, […]
AfD-Vorschlag: Die Preisgestaltung des Nahverkehrs muss sich radikal ändern. Die grün-schwarze Regierung hat beschlossen, bei Feinstaubalarm ab 2018 Fahrverbote einzuführen und treibt die Einführung der blauen Plakette bis 2020 voran. Davon betroffen sind vor allem […]
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