Verfassungsklage | AfD Kompakt

Thüringer Landesregierung scheitert auf breiter Flur

15. Juni 2017

Landesregierung reichte die Klage gegen das Volksbegehren zur Aufhebung des Vorschaltgesetzes ein. Zur Entscheidung der Landesregierung, die Klage gegen das Volksbegehren zur Aufhebung des Vorschaltgesetzes zurückzunehmen, sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer […]

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Sozialsystem am Ende: Illegale Migration sofort beenden!

Die neuesten Berechnungen des Betriebskrankenkassen-Dachverbands enthüllen, dass die deutschen Kassenpatienten und Arbeitgeber sich auf erhebliche Zusatzbeitragserhöhungen einstellen müssen. Diese Erhöhungen sind direkte Folgen der gescheiterten [...]
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CDU und die innere Sicherheit: Versagen auf ganzer Linie!

Unhaltbare Zustände herrschen im besten Deutschland aller Zeiten, das sich unter der Ägide der CDU in Berlin zu einem Schauplatz der Gesetzlosigkeit und des Chaos [...]
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1 Jahr Isar-2-Ausstieg: Zurück zur Willkommenskultur für Kernkraft!

Heute vor genau einem Jahr wurde eine verheerende Fehlentscheidung der Ampel-Regierung besiegelt: Mit der Abschaltung des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2 wurde der ideologisch motivierte Ausstieg [...]
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CDU-Senat verdoppelt Kosten für unbegleitete Minderjährige: Verpflichtende Altersprüfung einführen!

Wieder einmal zeigt die CDU das wahre Gesicht ihrer Migrationspolitik: In der von einem CDU-Bürgermeister regierten Hauptstadt haben sich die Kosten für minderjährige unbegleitete Asylmigranten [...]
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Seit über 5 Jahren: 600.000 arbeitsfähige Ausländer kassieren DAUERHAFT Sozialhilfe!

Welches andere Land dieser Erde lässt sich dermaßen ausnutzen? Diese Frage stellt man sich, wenn man die Zahlen betrachtet, die der AfD-Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher [...]
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ARD-Kommentar beschönigt Migranten-Gewalt: Auf diese Vertuschung fällt niemand mehr rein!

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeigt einmal sehr seine grenzenlose Verblendung: Obwohl die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) einen massiven Anstieg der Straftaten und einen hohen Ausländeranteil [...]
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Insolvenzen steigen um 35 Prozent: Habeck ist der Totengräber unserer Wirtschaft!

Der Insolvenztrend des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt eine verheerende Entwicklung. Demnach stieg die Gesamtzahl der Firmenpleiten im März 2024 um dramatische 35 Prozent [...]
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Faeser schiebt über 250.000 Illegale nicht ab!

Die Verhöhnung der Bevölkerung durch SPD-Innenministerin Faeser kennt keine Grenzen. „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“, behauptet Faeser gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz, [...]
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Polizeiliche Kriminalstatistik: Festung Europa statt Faesers Massenmigration!

Die heutige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr hat es klipp und klar bestätigt: Die Sicherheit in Deutschland befindet sich im freien [...]
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Corona-Zwangsmaßnahmen: Gerechtigkeit nur durch Amnestie!

Die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts hat es noch einmal bestätigt: Die Corona-Politik der etablierten Parteien war verantwortungslos, unverhältnismäßig und sinnlos. Noch nie in der [...]