Statt einen gegenseitigen Interessenausgleich anzukurbeln, verharrt das EU-Establishment mental im Kalten Krieg. Dr. Maximilian Krah, Handelspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat die auf dem EU-Gipfel am 19. Juni 2020 getroffene Entscheidung, die Wirtschaftssanktionen gegen […]
Nach dem ersten Fall von Corona in Syrien sollte die Bundesregierung ihre Sanktionen aufheben: Medizinische Versorgung ist Gebot der Stunde. Internationale humanitäre Hilfsorganisationen zeigen sich nach dem ersten bestätigten Fall des Corona-Virus in Syrien zutiefst […]
Washington sollte akzeptieren, dass wir selbst bestimmen, von wem wir unsere Energieträger beziehen, anstatt mit Sanktionen zu drohen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, kritisiert den Beschluss des US-Repräsentantenhauses, Sanktionen gegen […]
Kontaktgruppe Syrien der AfD-Fraktion traf syrische Regierungsmitglieder und Wirtschaftsvertreter im November in Damaskus. Die Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion traf sich im Zuge ihrer Delegationsreise mit dem syrischen Minister für Tourismus. Inhalt der Unterredung war insbesondere […]
Gerade bei Jüngeren darf die Verweigerung bei der Jobsuche nicht mit Hartz-Zahlungen endlos lange belohnt werden. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 5. November 2019 festgestellt hatte, dass Sanktionen bei Hartz-IV teilweise verfassungswidrig sind, hat die Bundesagentur […]
Die Russland-Sanktionen sollten endlich ad acta gelegt werden, allein in Ostdeutschland sind 12.000 Textilbeschäftigte davon betroffen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Jörg Urban sieht in der Russlandreise des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) einen PR-Termin, der angesichts […]
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