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Rechnungshof

Geld und Wirtschaft

Na dann Prost! Sachsens MP Kretschmer versorgt Lebensgefährtin mit Pöstchen

19. Dezember 2019

Nach vier neuen verbeamteten Staatssekretären soll nun auch die Lebensgefährtin von Sachsens CDU-Ministerpräsident eine Stelle erhalten. André Barth, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, erwartet von der Sächsischen Landesregierung eine Erklärung über die vielen […]

Geld und Wirtschaft

AfD-Fraktion mahnt mehr Finanzhilfen für Kommunen in Rheinland-Pfalz an

7. August 2018

Kritik an Finanzministerium auch vom Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden und aus der Wissenschaft. Gemäß eines Berichts des SWRs vom 04.08.2018 liegt ein Brief des Rechnungshofpräsidenten an das Finanzministerium vor, in dem das Land wegen seiner Politik […]

Geld und Wirtschaft

Sachsen 2013-2016: Kein Geld für Polizisten, aber für hunderte neue Asylhelfer

14. Dezember 2017

Wollte die Staatsregierung Jobs für schwer vermittelbare Soziologen, Kulturwissenschaftler und Dolmetscher schaffen? Die Zahl der Beschäftigten für die Hilfen für Asylbewerber hat sich laut Sächsischem Rechnungshof zwischen 2013 und 2016 von 71 auf 544 Stellen […]

Nicht zugeordnet

Sächsicher Rechnungshof bestätigt AfD-Kritik an Asyl-Industrie

8. Dezember 2017

Kritik an Jugendhilfe-Trägern wegen mangelnder Transparenz und fehlenden Kontrollen bei Betreuung minderjähriger Ausländer. Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung im Kinder- und Jugendhilferecht haben sich in den letzten acht Jahren im Freistaat auf 370 […]

Geld und Wirtschaft

Millionenschaden: Sächsische Behörden verstoßen wiederholt gegen Vergabe-Vorschriften bei Fördermitteln

31. Januar 2017

Wann wird die AfD-Forderung einer Amtshaftung mit juristischen Konsequenzen endlich Gesetz? Bei sächsischen Bauprojekten kam es laut “Sächsischer Zeitung” in den vergangenen Jahren erneut zu vielen Verstößen bei der Vergabe öffentlicher Fördermittel. Der Landesrechnungshof kritisiert […]

  • Im Brennpunkt

    Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

    Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode [...]
  • Im Brennpunkt

    IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

    Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das [...]
  • Im Brennpunkt

    Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

    Rund um den Charterflug für 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandalöse Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

    Es war so vorhersehbar: Schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl legt CDU-Chef Merz einen kompletten Migrations-Kurswechsel hin und räumt eine Position nach der anderen. [...]
  • Im Brennpunkt

    Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

    Was für ein glänzender Abend für unsere Bürgerpartei! Mit einem Stimmanteil von 20,8 % (vorläufiges Endergebnis) konnte die AfD ihre Zustimmung gegenüber der vorigen Bundestagswahl [...]
  • Im Brennpunkt

    AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

    Es wurde jahrelang von CDU, CSU und Ampel-Parteien vertuscht: Deutschland hat ein Problem mit einer extrem hohen Kriminalitäts-Belastung infolge der Massenmigration. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten René [...]
  • Kein Bild
    Im Brennpunkt

    Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

    ⚠️ CSU-Generalsekretär Dobrindt hat sich in der ZDF-Schlussrunde zur Bundestagswahl mit seinen Lügen blamiert: Es sei eine „freie Erfindung“, dass die Preise im Zuge der [...]
  • Im Brennpunkt

    Alice Weidel live im TV!

    Heute Abend (20.02.2025) kommt es um 22 Uhr bei ARD und ZDF zur “Schlussrunde” zur Bundestagwahl. Für die AfD wird unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilnehmen. [...]
  • Im Brennpunkt

    IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

    „Worauf wartest Du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre Sie!“ – diese unfassbare Aufforderung steht auf dem makabren „Navigationssystem“ einer islamistischen Propaganda-Abbildung. Auch die Aufforderung [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!

    Die Bundesregierung und die CDU halten die Wähler für dumm! Weil die Stimmung wegen der von Afghanen verübten Anschläge kippte, wurden die Flüge vor der [...]
  • Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!
  • Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!
  • IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!
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  • Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!
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  • IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!
  • CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!
  • US-Doku: Deutschland unterdrückt Meinungsfreiheit – Zeit für freie Meinung!
  • Karnevals-Umzüge aus Sicherheitsgründen abgesagt: Zeit für Volksfeste ohne Terror!
  • Alice Weidel beim Duell der Kanzlerkandidaten: Schalten Sie ein!
  • Alice Weidel im ZDF-„Klartext“ mit Scholz, Merz und Habeck
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