Indem die Landesregierung Rheinland-Pfalz Islamisten den Weg in die Schulen ebnet, widerspricht sie ihrer eigenen Kenntnislage! AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erachtet es als skandalös, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz […]
Im Corona-Mauschel-Modus verplant die grün-schwarze Regierung im Ländle Milliarden-Euro-Beträge ohne Aussprache im Parlament. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat das parlamentarische Gebaren der grünschwarzen Landtagsfraktions-Chefs scharf kritisiert: „Es ist eine Missachtung […]
Aus MP Kretschmanns mickrigen 850 Mio € Corona-Hilfe wurden plötzlich 5 Mrd. €, wie von der AfD-Fraktion für Baden-Württemberg gefordert. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Bernd Gögel, dankt der grün-schwarzen Regierungskoalition im Namen der Bürger […]
Dank fragwürdiger Kompromisse von MP Kretschmer (CDU) blähen die GRÜNEN die Ministerien mit vielen Posten auf. Der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdL sieht in den auf der Klausur der sächsischen Staatsregierung getroffenen Vereinbarungen die GRÜNEN als […]
Mit Ignoranz bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes schadet die SPD-CDU Regierung den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Am 27. November 2019 haben SPD und CDU im Sozialausschuss von Mecklenburg-Vorpommern wieder einmal unter Beweis gestellt, wie wenig ihnen […]
Mehr Windindustrie und Einspeisevergütungen sind im windarmen Rheinland-Pfalz für Umwelt und Verbraucher nicht zu rechtfertigen. Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, hat Bestrebungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur erleichterten Genehmigung von neuen Windindustrieanlagen eine Absage […]
Wer Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen will, muss auch für Hygiene, Ordnung und Sicherheit in den Unterkünften sorgen. Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Corinna Herold, fordert die Landesregierung auf, Ihrer Verantwortung und […]
In bestimmten städtischen Gebieten von Erfurt, Jena und Gera liegt der Anteil der Kinderarmut bei 50 Prozent und mehr. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, hat das Versagen der Thüringer Landesregierung […]
AfD-Fraktion Brandenburg fordert Überarbeitung der Brandschutzbestimmungen und Sicherstellung von Löschwässervorräten. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Thomas Jung, sieht die Landesregierung in der Pflicht, die Sicherheit beim Betrieb von Windrädern deutlich zu erhöhen. Er […]
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