Seit Innenministerin Faeser dafür plädiert hat, den Dienst „Telegram“ aus den App-Stores zu verbannen, und damit die Erreichbarkeit des immer beliebter werdenden Dienstes, der mittlerweile weltweit viele Millionen Kunden hat, einzuschränken, reißt die Debatte um […]
Nachdem am 29. Januar Ricarda Lang und Omid Nouripour zu den neuen Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt wurden, ließ der erste Fehltritt Nouripours in seinem neuen Amt nicht lange auf sich warten. So äußerte […]
Der sich immer weiter zuspitzende Mangel an Auszubildenden in Handwerksberufen sowie in der Pflegebranche ist ein Thema, welches Deutschland bereits seit vielen Jahren beschäftigt. Insbesondere die Corona-Pandemie hat dies noch einmal verdeutlicht, da es vielen […]
Die Mitglieder des Bundesvorstands und des Notvorstands im Landesverband Saarland, Carsten Hütter und Joachim Paul, begrüßen die heute Vormittag getroffene Entscheidung des Kreiswahlausschusses Saarbrücken, die auf Einladung des Bundesvorstandes am 19. Januar 2022 neu gewählte […]
Berlin, 17. Januar 2022. Die britische Regierung kündigte kürzlich einen Strategiewechsel im Hinblick auf das Thema Rundfunkgebühren an und gab bekannt, die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC zukünftig abschaffen zu wollen. In den kommenden zwei Jahren […]
Berlin, 29. Dezember 2021. Friedliche Spaziergänge: Vor dem Hintergrund der Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht für die deutsche Bevölkerung und der Kritik an 2G in Gastronomie und Einzelhandel, kommt es in den vergangenen Wochen in […]
Verbannung von Telegram, NetzDG, Medienstaatsvertrag… In ihrer Verzweiflung über den wachsenden Unmut und Protest eines Teils der deutschen Bevölkerung aufgrund der Corona-Maßnahmen, haben nun einige Politiker Telegram zum Feind und Hauptschuldigen auserkoren. Der Umstand, dass […]
Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, kommentiert die auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene 2G-Regel für den Einzelhandel wie folgt: „Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Weil dort nachweislich fast überall alle geplanten Infektionsschutzregeln eingehalten worden sind. Die […]
Stolz verkündete jüngst die „Ditib“-Plattform „Moschee Forum“, dass die DITIB-Zentralmoschee in Köln einen Antrag auf öffentlichen Gebetsruf bei der Stadt gestellt habe. Zu der beim Bau der Moschee im Jahre 2008 mit der Stadt Köln […]
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