Bundestagsfraktion

Jamaika-Luftschloss bei Digitalisierung: Glasfaserkabel verbuddeln und fertig

AfD-Arbeitskreis ‘Digitalisierung’: Die Vorstellung der Finanzierung durch Mobilfunkindustrie ist ein Wunschzettel für die Weihnachtszeit. Zum Digitalisierungskonsens bei den Jamaika-Sondierungen erklärt Uwe Kamann, MdB: „Die Jamaika-Sondierungen dümpeln vor sich hin. Bei dem Thema Digitalisierung, bei dem die Schnittmenge wegen fehlender ideologischer Aufladung […]

Bundestagsfraktion

Jamaika versagt, Neuwahlen willkommen

Vier Parteien, eine Koalition und der Wählerauftrag, eine vernünftige Regierungskoalition zu bilden wird nicht erfüllt. Zur Äußerung von Angela Merkel, jetzt besser nicht über Neuwahlen zu sprechen, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die Jamaika-Sondierungen kommen […]

Staat und Recht

Jamaika kommt nicht vom Fleck

Außer netten Balkonbildern und verbalen Luftblasen über die gute Stimmung ist bisher nichts gewesen. Seit Wochen verhandeln die beiden Unionsparteien, FDP und Grüne über eine mögliche Regierungskoalition. Die laufenden Sondierungsgesprächen werden von den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice […]