Die wissenschaftlich nicht fundierten Grenzwerte gefährden Automobil-Arbeitsplätze und enteignen die Diesel-Besitzer. Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven den grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen! Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute […]
Sind Fahrverbote für Mainz und Ludwigshafen wirklich verhältnismäßig? „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein geeignetes Mittel sind, um die […]
Faule Kompromisse um Fahrverbote Fahrverbote in Stuttgart sind vorerst durch juristische Tricks abgewendet worden. Die Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bewertet nur die formale verfahrensmäßige Korrektheit der Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts. Eine inhaltliche Prüfung […]
Malu Dreyer will keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – die Grünen fordern Blaue Plakette – FDP-Verkehrsminister sprachlos. Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. […]
AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ist für eine Umweltpolitik, die sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiere. Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag fordert die Landesregierung auf, den „Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart“ zu überarbeiten und von den angekündigten Fahrverboten […]
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