EU-Haushaltskommissar Oettinger will die EU-Fördermittel für ländliche Regionen um bis zu zehn Prozent kürzen. „Einerseits soll Deutschland wegen des Brexits künftig mindestens drei Milliarden Euro mehr an die EU zahlen und gleichzeitig bei den Förderungen, […]
Österreichs Bundeskanzler Kurz fordert, man solle die nach Ankara fließenden EU-Gelder überdenken. „Wir begrüßen, dass Sebastian Kurz seine Linie der Ablehnung des Beitritts der Türkei zur EU auch als Bundeskanzler weiter verfolgt, die er bereits […]
AfD-Bundestagsabgeordneter Oehme besuchte mit Klosterschwester Dogan Jesiden-Flüchtlingslager in Türkei und Nordirak. Anfang März 2018 besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel des Besuches war […]
EU-Kommission erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels – hohe Hürden für Exporte aus Afrika, Südamerika und USA. Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an. Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen […]
In einer Minute vom Büroleiter zum Generalsekretär – Beförderung des EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr irregulär. In der Affäre um die Beförderung des deutschen EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr fordert der AfD-Bundesvorsitzende, Prof. Jörg Meuthen, den verantwortlichen deutschen Kommissar […]
“Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nicht durch Polen gebrochen, sondern durch die EU-Kommission und die Merkel-Regierung.” Zur Entscheidung der EU-Kommission am 20. Dezember 2017, ein Strafverfahren nach Artikel 7 gegen Polen einzuleiten, kommentiert Prof. Dr. Jörg […]
© Alternative für Deutschland