Die AfD-Fraktion findet raus, was Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Innenminister nicht kennt oder lieber ignorieren will! Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer ist erstaunt darüber, dass die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sich offensichtlich außer Stande sah, Zahlen über Straftaten von Deutschen […]
Die AfD sieht in der qualifizierten Zuwanderung den einzigen Weg, um Lohndumping und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, sieht im stark gestiegenen […]
Dass Deutsche bezüglich Hetze rechtlich schlechter gestellt sind als Ausländer, sollte nicht länger hingenommen werden. Wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB kann nach derzeitiger Rechtslage nicht bestraft werden, wer seine Hetze gegen „Deutsche“ richtet. Mit […]
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