Anfrage der AfD-Fraktion zeigt: Ausländische Gefängnisinsassen kosten Hamburg fast 67 Millionen Euro pro Jahr. Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, fordert die schnellstmögliche Abschiebung von ausländischen Straftätern. Die […]
1,5 Mio Straftaten von Ausländern seit 2013 zeigen: Kriminelle Personen mit Migrationshintergrund müssen konsequenter abgeschoben werden! Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek sieht angesichts der hohen Zahl von Strafhandlungen von Personen mit Migrationshintergrund die Forderung der AfD […]
Gering-qualifizierte Arbeitslose mit oder ohne Migrationshintergrund sollten zu Tätigkeiten motiviert werden, die unserer Wirtschaft nutzen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet das von der Bundesregierung geplante Anwerbeabkommen für Geringqualifizierte für überflüssig angesichts der […]
AfD-Fraktion Hessen ist gegen den Antrag und möchte verhindern, dass Mitbürger ohne deutschen Pass Kommunalpolitik beeinflussen können. Der integrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hessen, Volker Richter, hält die von den GRÜNEN vorgeschlagene instituionalisierte Beteiligung von Ausländern […]
Die AfD sieht in der qualifizierten Zuwanderung den einzigen Weg, um Lohndumping und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, sieht im stark gestiegenen […]
Befremdlich, wenn Ausländer, die nicht in Deutschland leben, Grundrente erhalten, während Rentner in Deutschland Pfandflaschen sammeln. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, kritisiert den Vorschlag zur Grundrente von Arbeitsminister Heil (SPD), Geld aus der […]
Dass Deutsche bezüglich Hetze rechtlich schlechter gestellt sind als Ausländer, sollte nicht länger hingenommen werden. Wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB kann nach derzeitiger Rechtslage nicht bestraft werden, wer seine Hetze gegen „Deutsche“ richtet. Mit […]
Jede vierte Straftat von Ausländern begangen. Das rheinland-pfälzische Justizministerium hat Ende August die Statistik zur Strafverfolgung in 2017 veröffentlicht. Die Strafverfahren sind in nahezu allen Deliktsgruppen in Rheinland-Pfalz rückläufig im Vergleich zu den Vorjahren. Rückläufig […]
Ausländer haben das Wahlrecht, unseren Rechtsstaat zu respektieren oder Deutschland wieder zu verlassen. Zur Forderung, das Wahlrecht für Ausländer auszuweiten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Eine Ausweitung des Wahlrechts […]
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