In Zeiten illegaler Masseneinwanderung sind Bürokratiehindernisse abzubauen, um zügig Abschiebungen von straffälligen Migranten zu gewährleisten. Ab 15. November 2017 übernimmt Dänemark den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Im Zuge dessen möchte die dänische Regierung die […]
AfD-Fraktion Sachsen fordert Rücktritt von CDU-Innenminister Ulbig. Fast 10.000 Ausreisepflichtige – weniger Abschiebungen als 2016. In Sachsen halten sich immer mehr abgelehnte Asylbewerber auf, die das Land eigentlich verlassen müssen“, titelte die Freie Presse: „So […]
Landrat (CDU) und Integrationsministerin (Grüne) in Rheinland-Pfalz sollten Sorge tragen, dass die Bevölkerung wirkungsvoll geschützt ist. Der Landrat des Kreises Bad Dürkheim, Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU), fordert den wegen Sexualdelikten und Körperverletzung vorbestraften Somalier „engmaschig“ zu […]
Die AfD-Fraktion plädiert für eine Gesetzesänderung mittels derer Ausreisedokumente anerkannter Asylbewerber einbehalten werden können. Wie die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion ergeben hat, halten sich in Baden-Württemberg fast 34.000 anerkannte syrische Flüchtlinge […]
Rücktritt von Innenministerin Spiegel gefordert. Nach seiner Brandstiftung in der GfA Ingelheim am 18.10. ist der zur Abschiebung inhaftierte Hicham B. in die Rheinhessen-Fachklinik Alzey eingewiesen worden. Bei einem Hofgang am nächsten Morgen konnte der […]
Poggenburg: „Wir brauchen auch eine Abschiebe-Untergrenze!“ CDU und CSU haben sich am Sonntagabend nach zweijährigem Streit über eine Obergrenze für Asylbewerber auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser beinhaltet die Aufnahme aus humanitären Gründen von maximal 200.000 […]
Asly und Zuwanderung sollten endlich konsequent voneinander getrennt werden. (hier geht es direkt zu den Kernaussagen von Alice Weidel bei “Hart-aber-Fair’ am 18.9.2017, Youtube) AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel sprach in der Talkrunde bei Plasberg das […]
Der Schutz der Bürger muss an erster Stelle stehen. Vor über 100 Journalisten stellten die AfD-Spitzenkandidaten Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel sowie die AfD-Experten Roman Reusch (Kriminalität) und Dr. Michael Henkel (Islamismus) am […]
Die AfD forderet seit zwei Jahren die Bundesregierung auf, konsequent abzuschieben. Zur Aufforderung des EU-Innenkommissars Dimitris Avramopoulos, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben, sagt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Sogar der EU-Kommission fällt inzwischen auf, dass Merkels Asylchaos für […]
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