Aus den Ländern

Kündigung von Filmproduzent: Erschreckender jakobinischer Eifer

28. Juli 2021

Die Frage um die Rechtmäßigkeit der Kündigung des ehemaligen Geschäftsführers der Hessen Film und Medien GmbH, Prof. Hans Joachim Mendig, beschäftigt nach wie vor das Landgericht. Die ordentliche Kündigung wurde nun zu einer außerordentlichen Kündigung, […]

Sachsen: Die Regierung vergisst die Pflegebedürftigen

28. Juli 2021

Laut einem neuen Bericht der Diakonie Sachsen steigt die Zahl der Pflegebedürftigen schneller, als in früheren Prognosen angenommen. Bereits heute brauchen 250.800 Menschen im Freistaat Sachsen Pflege. 79,5 Prozent von ihnen werden zu Hause betreut. […]

Brandenburg: 1,2 Millionen Schulstunden im 1. Halbjahr 2020/21 fanden faktisch nicht statt

27. Juli 2021

Wie aus der Kleinen Anfrage (Nr. 1336) des bildungspolitischen Sprechers der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, hervorgeht, wurden in Brandenburg allein im 1. Schulhalbjahr 2020/21 insgesamt 1,2 Millionen Unterrichtsstunden nicht in Präsenz abgehalten. Hohloch äußert sich […]

Explosion in Leverkusen: Tiefe Anteilnahme und Dank an Rettungskräfte

27. Juli 2021

Nach einer schweren Explosion als Folge eines Tanklagerbrands im Chempark Leverkusen am heutigen Dienstagmorgen wurde ersten Informationen zufolge ein Mensch getötet. 16 Menschen wurden zudem verletzt, vier davon schwer; vier weitere Mitarbeiter werden vermisst. Andreas […]

Landesregierung Rheinland-Pfalz gibt geschützte Tiere für Windräder zum Abschuss frei

26. Juli 2021

Das Töten streng geschützter Tierarten ist streng verboten. Es sei denn, man stellt einen Antrag (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG), etwa wenn solch ein Tier die grün-roten Windkraft-Ausbaupläne stört. Auf Anfrage des Abgeordneten […]

Freiluft-Veranstaltungen auch ohne Corona-Auflagen ermöglichen!

26. Juli 2021

Zur Diskussion um Corona-Auflagen bei Großveranstaltungen erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „Konzerte im Freien, Stadionbesuche und Volksfeste sollten auch gänzlich ohne Corona-Auflagen möglich sein. Bereits vor einigen Monaten haben Aerosol-Forscher schlüssig belegt, […]

Gelder aus dem europäischen Flut- und Katastrophenfonds schnell beantragen!

23. Juli 2021

Nach der Hochwasserkatastrophe, die in Rheinland-Pfalz vor allem im Norden des Landes geschah, wird allmählich das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich. Unter anderem ist die Infrastruktur in der betroffenen Region schwer getroffen bis gar nicht […]

CDU und FDP blockieren Stabilisierung der politischen Lage in Thüringen

23. Juli 2021

Zur von der AfD-Fraktion beantragten Wahl eines Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün ist im Oktober 2019 von den Thüringern abgewählt worden. Laut Umfragen wollen […]

Kindern und Jugendlichen droht ein weiteres Corona-Chaos-Schuljahr

22. Juli 2021

„Unseren Kindern und Jugendlichen droht ein weiteres Corona-Chaos-Schuljahr“. So begründete Hans Peter Hörner MdL heute im Stuttgarter Landtag die Kritik der AfD-Fraktion an den Vorkehrungen der Landesregierung für ein sicheres und herausforderndes Schuljahr 2021/2022. „Angeblich […]