Aus den Ländern

AfD Sachsen: Gendersprache in Ministerien abschaffen

14. März 2022

Mehrere Ministerien in Sachsen, auch unter der Leitung der CDU, nutzen weiter die umstrittene Gendersprache. Dabei hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Positionspapier im letzten Sommer gegen diese Praxis ausgesprochen. Mit einem aktuellen Antrag fordert […]

Vernehmung der Umweltministerin Spiegel im Untersuchungsausschuss belegt Totalversagen

14. März 2022

Zur Vernehmung der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel durch den Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Der Auftritt von Frau Spiegel hat das Bild bestätigt, das bereits aus […]

Schuld- und Schamkultur der Linksrotgrünen: Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen

11. März 2022

Zur Zeit ist in der Ukraine Krieg. Die immensen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen belasten die Bürger. Die Energiepreise steigen rasant. Und der Senat beschäftigt sich mit dem Umgang von NS-belasteten Straßennamen. Der nun vorgelegte Abschlussbericht empfiehlt […]

Der Ukraine-Krieg erfordert eine Wende in der Energie-, Flüchtlings- und Verteidigungspolitik

10. März 2022

Seit dem 24. Februar führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag verurteilt diese völkerrechtswidrige Aggression auf das Schärfste. Ihr Abgeordneter Uli Henkel erklärte heute im Plenum, dass Deutschland diese Tragödie […]

Arroganz der Macht: Regierungskoalition will Entlastung der Bürger verhindern

9. März 2022

In der heutigen Sitzung des für Energiepolitik zuständigen Landtagsausschusses hat die Koalition für einen beispiellosen Eklat gesorgt. Während der dramatische Anstieg der Energiepreise immer mehr Bürger in finanzielle Nöte bringt, verweigern die Koalitionsfraktionen jegliche Auseinandersetzung […]

Flut im Ahrtal: Chat-Protokolle aus der Flutnacht bestätigen schlimmste Vermutungen

9. März 2022

Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: “Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel lässt mich fassungslos zurück. Anstatt Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür […]

Aufklären und Lehren ziehen: AfD setzt Untersuchungsausschuss zum Milliarden-Grab Flughafen BER ein.

8. März 2022

Wer hat wo versagt? Wann begann die Baustelle sich zum Desaster zu entwickeln? Wo sind 5 Milliarden Euro Steuergeld versickert? Warum haben einige Bürger jetzt teuren Schallschutz, ohne dass Flugzeuge bei ihnen fliegen? Warum leider […]

Enteignung der Steuerzahler: Die Ampel redet von Entlastungen der Bürger, plant aber eine gigantische Neuverschuldung!

7. März 2022

Die Ampel-Koalition will die Steuerzahler angeblich um 4,5 Milliarden Euro pro Jahr entlasten. Durch die Erhöhung des Grundfreibetrags, den aufgestockten Arbeitnehmerpauschbetrag und die angepasste Pauschale für Fernpendler kämen in dieser Legislaturperiode rund 18 Milliarden Euro […]

Sofortige Senkungen der Umsatz- und Energiesteuer für alle Kraftstoffe

7. März 2022

Angesichts der weiter steigenden Preise vor allem für Kraftstoffe und Energieträger zum Heizen, aber auch für Lebensmittel, fordert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sofortige Senkungen der Umsatz- und Energiesteuer für alle Kraftstoffe und Wohnenergien sowie […]

AfD Sachsen: Gendersprache in Ministerien abschaffen

Vernehmung der Umweltministerin Spiegel im Untersuchungsausschuss belegt Totalversagen

Schuld- und Schamkultur der Linksrotgrünen: Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen

Der Ukraine-Krieg erfordert eine Wende in der Energie-, Flüchtlings- und Verteidigungspolitik

Arroganz der Macht: Regierungskoalition will Entlastung der Bürger verhindern

Flut im Ahrtal: Chat-Protokolle aus der Flutnacht bestätigen schlimmste Vermutungen

Aufklären und Lehren ziehen: AfD setzt Untersuchungsausschuss zum Milliarden-Grab Flughafen BER ein.

Enteignung der Steuerzahler: Die Ampel redet von Entlastungen der Bürger, plant aber eine gigantische Neuverschuldung!

Sofortige Senkungen der Umsatz- und Energiesteuer für alle Kraftstoffe

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!