Aus den Ländern

Schlesinger muss sofort zurücktreten und endlich für Aufklärung sorgen!

5. August 2022

Die Affäre um die Korruptionsvorwürfe gegen die RBB-Intendantin Schlesinger führte nun dazu, dass sie den ARD-Vorsitz abgeben musste. Intendantin des RBB bleibt sie aber weiterhin, immerhin geht es hier auch um Einkünfte in Höhe von […]

Es darf kein Platz für linksgrüne Verfassungsfeinde sein

4. August 2022

Das von Linksgrünen und vermeintlichen Klimaaktivisten organisierte „Protestcamp“ darf laut der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts im Hamburger Volkspark stattfinden. Ein Verbot der Versammlungsbehörde wurde damit teilweise gekippt. Das „System Change Camp“ soll nächste Woche vom 9. […]

Mit dem Infektionsschutzgesetz droht erneut eine Spaltung der Gesellschaft

4. August 2022

Mit Inkrafttreten des geplanten Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung im Herbst steht den Bürgern erneut eine weitreichende Test- und Maskenpflicht ins Haus, die deutlich über die derzeit gültigen Regelungen hinausreichen wird. Der sozialpolitische Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion, […]

CDU-Stübgen hat offenbar alle moralischen Überlegungen über Bord geworfen

3. August 2022

Am Personalrat vorbei wurde kürzlich der Arbeitsvertrag der Büroleiterin des brandenburgischen Innenministers und Vize-Ministerpräsidenten Stübgen entfristet. In einer neuen Regierung müsste sie also entweder mit der vertrauensvollen Aufgabe bei Stübgens Nachfolger betraut werden oder sie […]

Kein Warmwasser mehr für Schulen? Diese Pläne sind absurd und treffen die Falschen!

3. August 2022

Zur Ankündigung der Stadt Zwickau, das warme Wasser an Schulen und Kitas teilweise abzudrehen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rolf Weigand: „Dass die Energiesparpläne zuallererst unsere Kinder treffen sollen, ist ein fatales […]

Doppelmoral in Hamburg: Bereits 20 Senatoren-Dienstreisen per Flugzeug im Jahr 2022!

2. August 2022

Eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass im Jahr 2022 bereits 20 Senatoren-Dienstreisen per Flugzeug erfolgt sind (Drucksache 22/8878). Im von Corona-Einschränkungen geprägten Jahr 2021 waren es insgesamt zehn Flugreisen. Hauptreisender ist […]

Das 9-Euro-Ticket zeigt die ideologisch geprägte Unfähigkeit bisheriger Regierungen

2. August 2022

Die Einführung des 9-Euro-Tickets sorgte bei Medien und Regierungsparteien für Euphorie. So sollte das besagte Ticket die Bürger dazu anregen, mehr Bahn zu fahren und öfters das Auto stehenzulassen. Auch die wirtschaftlichen Nachwirkungen des Corona-Missmanagements […]

AfD-Anfrage zeigt: Kinder ohne Migrationshintergrund werden an Grundschulen in NRW zur Minderheit

1. August 2022

An 994 Grundschulen in NRW – vorwiegend im Ruhrgebiet – sind Kinder ohne Migrationshintergrund bereits in der Minderheit. An 54 Grundschulen liegt der Migrantenanteil zwischen 90 und 100 Prozent. An weiteren 227 sind es 75 […]

Sachsen: Bademeister-Ausbildung durch Paragraphenreiterei de facto verboten

1. August 2022

Zum Aus der sächsischen Landesschwimmmeisterschule durch bürokratische Hindernisse (Freie Presse von heute, S. 2) erklärt der sportpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Holger Hentschel: „Bisher sind angehende Bademeister nach Sachsen gepilgert, um ihre Lehrgänge und Prüfungen […]

Schlesinger muss sofort zurücktreten und endlich für Aufklärung sorgen!

Es darf kein Platz für linksgrüne Verfassungsfeinde sein

Mit dem Infektionsschutzgesetz droht erneut eine Spaltung der Gesellschaft

CDU-Stübgen hat offenbar alle moralischen Überlegungen über Bord geworfen

Kein Warmwasser mehr für Schulen? Diese Pläne sind absurd und treffen die Falschen!

Doppelmoral in Hamburg: Bereits 20 Senatoren-Dienstreisen per Flugzeug im Jahr 2022!

Das 9-Euro-Ticket zeigt die ideologisch geprägte Unfähigkeit bisheriger Regierungen

AfD-Anfrage zeigt: Kinder ohne Migrationshintergrund werden an Grundschulen in NRW zur Minderheit

Sachsen: Bademeister-Ausbildung durch Paragraphenreiterei de facto verboten

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!