Aus den Ländern

Energiepolitik: Zeitlich definierten Kohleausstieg stoppen!

9. November 2022

Auf die Fachregierungserklärung des sächsischen Regionalentwicklungsministers Thomas Schmidt (CDU) erwidert der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wenn von 1,4 Milliarden Euro Fördermitteln circa 460 Millionen Euro überhaupt keine nachweisbare Wirksamkeit aufweisen, dann ist das ein Offenbarungseid […]

Landesregierung sollte Verfassungsschutzbeobachtung der „Klimaaktivisten“ in Erwägung ziehen!

9. November 2022

Nach dem traurigen Tod einer Radfahrerin in Berlin, deren Rettung durch Straßenblockaden selbsternannter „Klimaaktivisten“ behindert wurde, sowie den Attacken auf weltbekannte Kunstwerke fordert die hessische Landesregierung härtere Strafen für die „Letzte Generation“. Damit greift sie […]

Geschichte unseres Landes: Das historische Bewusstsein muss wachgehalten werden!

8. November 2022

„Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir erinnern voller Trauer an die Pogromnacht von 1938 und damit […]

Sanktionsbrecher Niederlande: Ausnahmegenehmigungen für Handel mit Russland möglich

7. November 2022

Die Sanktionen gegen Russland stellen eine enorm große Belastung für die deutsche Wirtschaft und die Bürger dar. Die Niederlande haben nun über 90 Ausnahmegenehmigungen erteilt, um weiterhin mit Russland handeln zu können. Mehr als 150 […]

Heißer Herbst: Will CDU-Innenminister Schuster friedliche Demonstranten abhören lassen?

7. November 2022

Seit Anfang September gab es deutschlandweit über 4.400 regierungskritische Kundgebungen. Daran beteiligten sich laut WELT „mehr als 100.000 Menschen“. In Sachsen sei der Zulauf zu den Versammlungen am größten. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines […]

Wiederholt versagt die Staatsregierung im Kampf gegen linken Extremismus

4. November 2022

Erneut brannten in Leipzig zwei Bagger komplett aus. Der Schaden beträgt ca. 375.000 Euro. Laut AfD-Anfrage (7/8843) waren letztes Jahr Linksextremisten für 97 Prozent aller politisch motivierten Brandanschläge verantwortlich. Sie brannten insgesamt 34 Autos und […]

Schwarzer Peter für Lauterbach: Bildungsministerin Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach

4. November 2022

Bildungsministerin Simone Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach für seine nachgetragene Feststellung, Kitas seien keine Infektionstreiber gewesen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Wer möchte Frau Oldenburg nicht gerne dahingehend beipflichten, dass Lauterbach […]

Blackout-Gefahr: Ramelow hat den Ernst der Lage nicht begriffen!

3. November 2022

Wie die Deutsche Presseagentur meldet, ruft der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zu mehr Gelassenheit auf und rät zu mehr Zuversicht. Sein Versprechen, dass es in diesem Winter keine Gasmangellage und auch keine Blackouts geben werde, […]

Sächsische AfD-Anfrage deckt auf: Ausländische Häftlinge werden kaum in ihre Herkunftsländer überführt

3. November 2022

In sächsischen Gefängnissen verbüßen aktuell 849 ausländische Täter eine Haftstrafe – das sind 30 Prozent aller Gefangenen. Laut AfD-Anfrage (7/10941) sind 556 ausländische Täter Asylbewerber, immerhin 19,4 Prozent aller Inhaftierten. Nur 18 ausländische Gefangene wurden […]

Energiepolitik: Zeitlich definierten Kohleausstieg stoppen!

Landesregierung sollte Verfassungsschutzbeobachtung der „Klimaaktivisten“ in Erwägung ziehen!

Geschichte unseres Landes: Das historische Bewusstsein muss wachgehalten werden!

Sanktionsbrecher Niederlande: Ausnahmegenehmigungen für Handel mit Russland möglich

Heißer Herbst: Will CDU-Innenminister Schuster friedliche Demonstranten abhören lassen?

Wiederholt versagt die Staatsregierung im Kampf gegen linken Extremismus

Schwarzer Peter für Lauterbach: Bildungsministerin Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach

Blackout-Gefahr: Ramelow hat den Ernst der Lage nicht begriffen!

Sächsische AfD-Anfrage deckt auf: Ausländische Häftlinge werden kaum in ihre Herkunftsländer überführt

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!