Aus den Ländern

Hochwasser-Katastrophe im Saarland erfordert schnelle Hilfe von Land und Bundes

5. Juni 2018

Die Kommunen sind mit der Aufarbeitung der Folgeschäden überfordert. Das verheerende Unwetter in der Nacht zum 1. 6. 2018, das Kleinblittersdorf, Bliesransbach und Umgebung heimsuchte, machte klar, dass das Saarland in Zukunft von solchen Katastrophen […]

Landesverband Sachsen leitete Ordnungsmaßnahmen gegen einzelne Mitglieder ein

5. Juni 2018

Wurden in Chat-Forum neonazistische, frauenverachtende und gewaltverherrlichende Darstellungen geteilt? Der Landesvorstand der AfD-Sachsen hat auf seiner Sitzung am 24. März 2018 gegen mehrere Mitglieder des Kreisverbandes Vogtland Partei-Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss eingeleitet. Der Grund […]

Verfassungsschutzbericht Schleswig-Holstein ist Offenbarungseid für den Rechtsstaat

5. Juni 2018

Mehrere Seiten im Verfassungsschutzbericht 2017 beschäftigen sich mit linksextremer Gewalt gegen die AfD. Der am 22. Mai 2018 vorgelegte Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2017 belegt deutlich die Fokussierung linksextremistischer Gruppen auf die gewalttätige Bekämpfung der AfD. […]

Starker Zulauf bei der AfD in NRW

1. Juni 2018

Im Mai 2018 über 5.000 Mitglieder stark Der AfD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen konnte im Mai 2018 das 5.000. Mitglied im mitgliederstärksten Landesverband unserer Partei begrüßen. Die große Menge an Aufnahmeanträgen ist erfreulicherweise eine echte Herausforderung. Verschiedene […]

„Eingefleischter Gegner aller Sudetendeutschen“

22. Mai 2018

Landgericht München verbietet Bernd Posselt die Verbreitung von Verleumdungen gegen AfD in Bezug auf Sudetendeutschen. Ein Urteil des Landgerichts München verbietet der Sudetendeutschen Verlagsgesellschaft die Verbreitung nachweislich falscher Behauptungen, die in der Sudetendeutsche Zeitung kurz […]

Trotz massiver Bedenken: CSU beschließt Neuordnung der Polizei in Bayern

16. Mai 2018

Bayerische Polizei greift künftig mit unverhältnismässigen Befugnissen tief in die bürgerlichen Freiheitsrechte ein. Trotz der Proteste von zigtausenden Bürgern, der Distanzierung der Gewerkschaft der Polizei und verfassungsrechtlichen Bedenken von Datenschützern und Staatsrechtlern hat die CSU […]

Rettet die heimischen Honigbienen!

13. Mai 2018

AFD-Fraktion für stärkere Förderung des biologischen Landbaus im Saarland. Wenn der saarländische Landtag in seiner nächsten Plenardebatte das “Insektensterben” auf die Agenda gestellt hat, wird endlich ein Thema behandelt, das die AfD Saarland bereits in […]

Abschieben, abschieben, abschieben!

11. Mai 2018

Jede Abschiebung wird zum GAU für die Polizei. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag sieht die Entwicklung im Bereich der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit Sorge Dazu Rudolf Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag: Zum […]

Halberg Guss vor dem Aus?

4. Mai 2018

1500 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Das alte Traditionsunternehmen Halberger Hütte wird im Machtkampf der Prevent-Gruppe gegen den übermächtigen VW-Konzern geopfert. 1500 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Familien mit Kindern sehen einer ungewissen Zukunft entgegen. […]