Aus den Ländern

Qualitätsverlust zu Lasten der Patienten

21. Juni 2018

Deutscher Ärztetag bringt Probleme mit ausländischen Ärzten ans Licht. In die Öffentlichkeit dringende Berichte von Bürgern über Verständigungsprobleme mit ausländischen Ärzten werden von Politik und Medien gerne als Panik- und Stimmungsmache abgetan. Doch nun meldet […]

AfD Bremen laut einer Umfrage bei zehn Prozent

18. Juni 2018

Rot-Grüne Regierungskoalition würde Mehrheit in Bürgerschaft verlieren. Die AfD hat in Bremen nach neusten Umfragen sehr gute Aussichten, bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Frühjahr 2019 deutliche Zugewinne zu erzielen. Laut einer INSA-Umfrage im […]

Industriekultur und Denkmalschutz kommen im Saarland unter die Räder!

11. Juni 2018

Wir sind verpflichtet, die Industriekultur des Saarlandes für spätere Generationen zu bewahren. Das Saarland geprägt von Kohle und Stahl und einer einzigartigen Geschichte im deutsch-französischen Grenzraum hat ein unverwechselbares Alleinstellungsmerkmal aufzuweisen. Monumentale Industriearchitektur prägte das […]

Anschlag auf Reisebus von Teilnehmerinnen am Frauenmarsch zum Kanzleramt

10. Juni 2018

Dass Mitglieder der größten Oppositionspartei AfD mit Gewalt bedroht werden können, ist eine Schande für unsere Demokratie. Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin […]

Exorbitante Anerkennungsquote von Asylbewerbern in Bremen nun zu Ende

8. Juni 2018

Mit dem Aus für das BAMF-Bremen scheitert das politische Geschäftsmodel der Altparteien! Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz begrüßt die Entscheidung von Innenminister Seehofer die Bremer Filiale des BAMF aus dem Verkehr zu ziehen! „Seehofer habe […]

Landesregierung NRW schwenkt bei Inklusion auf Kurs der AfD

8. Juni 2018

Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag wirkt! Die NRW-Schulministerin Gebauer möchte bei dem Thema Inklusion einen Neustart wagen. Durch vorgegebene Qualitätsstandards soll versucht werden, Inklusion zu begrenzen und verbindliche Qualitätsstandards im Bereich Inklusion einführen zu wollen. […]

Neuer Landesvorstand der AfD in Niedersachsen

7. Juni 2018

Am 8. April 2018 wurde Dana Guth MdL zur neuen Landesvorsitzenden der AfD in Niedersachsen gewählt. „Es wird ein Signal des Aufbruchs geben“, sagte Jörg Meuthen (MdEP) zu Beginn der Veranstaltung, die mit über 500 […]

Kieler AfD-Parteizentrale rechtswidrig durchsucht

7. Juni 2018

Empfindlicher Dämpfer für Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Kiel. Das Landgericht Kiel hat in einem Beschluss am 30.5.2018 festgestellt, „dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Kiel vom 30.06.2017 (…) rechtswidrig gewesen ist“. Auf den Facebook-Seiten der Partei waren […]

Bund stiehlt sich aus seiner Verantwortung für das Saarland

5. Juni 2018

Gescheiterter Altschuldenfonds für Kommunen bringt saarländischen Innenminister in Erklärungsnot. Die CDU hat die Hoffnung auf Entschuldungshilfen des Bundes für die Kommunen offenbar aufgegeben. Die CDU-Generalsekretärin und frühere Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, räumte am 25. […]