Aus den Ländern

Verbot von “Osmanen Germania” längst überfälliger Schritt

11. Juli 2018

Verstrickungen der Türken-Rocker mit türkischem Geheimdienst und DITIB entlarven. Ausdrücklich begrüßt die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg das Verbot des türkischen Rockerclubs „Osmanen Germania“ durch das Bundesinnenministerium, das von den Abgeordneten der Alternative für Deutschland […]

„Prozess gegen Beate Zschäpe hat kein Licht ins Dunkel gebracht“

11. Juli 2018

Der Staat hat es versäumt, die Zweifel an der offiziellen Version auszuräumen. Stellungnahme von Dr. Christina Baum MdL (Obfrau der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags) zum verkündeten Urteil gegen Beate Zschäpe: „Der Prozess gegen […]

Farbanschlag auf AfD-Regionalrat Wunsch

10. Juli 2018

Dritter Anschlag innerhalb weniger Tage in der Region Stuttgart. Innerhalb weniger Tage haben drei Anschläge auf Vertreter der AfD in der Region Stuttgart stattgefunden. Nach den Anschlägen auf eine Veranstaltung der AfD Heilbronn und dem […]

Saarbrücken gehört zu den kriminellsten Städten in Deutschland

9. Juli 2018

Mit der Verharmlosung der Kriminalitätsstatistik muss Schluss sein. Wenn Statistiken veröffentlicht werden, rangiert das Saarland und Saarbrücken meist weit abgeschlagen ganz hinten. Unterdurchschnittliche Einkommen, geringere Lebenserwartung und vieles mehr lässt uns oft ans Ende der […]

Windpark Bous gefährdet den Weltkulturerbe-Status

9. Juli 2018

AfD-Fraktion im Landtag des Saarlandes kritisiert Intransparenz bei Entscheidungsfindung. In Sichtweite zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte ist der Windpark Bous geplant. Die Unesco kann bei Realisierung des Projekts den Weltkulturerbe-Status aberkennen, so wie dies bereits in […]

Strukturen von Saarland-Sporttoto sollten reformiert werden

4. Juli 2018

AfD-Fraktion warnt vor „Schnellschüssen“ wie die vorzeitige Auflösung der Saarland Sporttoto GmbH. Durch den LSVS Skandal kommt nun auch die Saarland-Sporttoto GmbH in die Kritik. Nach Ansicht des Staatsrechtlers Prof. Gröpl gehören die Einnahmen von […]

Bei Anschlag auf AfD-Veranstaltung am 3.7.2018 in Heilbronn wurden mehrere Menschen verletzt

4. Juli 2018

POL-HN: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 03.07.2018 (Original-Content von: Polizeipräsidium Heilbronn, übermittelt durch news aktuell) 03.07.2018 – 23:20 Heilbronn (ots) – Unbekannte stören Veranstaltung der AfD – mehrere Personen verletzt […]

EU-Asylkompromiss: CSU fällt um, wie ein morscher Baum

30. Juni 2018

Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) begrüßt EU-Asylkompromiss und nimmt von ursprünglichen Forderungen seiner Partei Abstand. Martin Sichert MdB sieht die CSU wieder einmal umgefallen wie ein morscher Baum im Wind: „Das, was Söder begrüßt ist ein […]

AfD bringt Antrag zur Erprobung von Tasern bei niedersächsischer Polizei ein

30. Juni 2018

Positive Erfahrungen mit Tasern in anderen Bundesländern und Schweiz. Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, den Einsatz von Tasern bei der niedersächsischen Polizei zu erproben. „Die […]