Aus den Ländern

AfD zieht mit 22 Abgeordneten in den Landtag von Bayern ein

19. Oktober 2018

Mit 10,2 Prozent ist die AfD bei der Wahl am 14. Oktober 2018 erfolgreich in den neuen bayerischen Landtag eingezogen. Nach dem prozentualen Ergebnis stehen nun auch die Namen der gewählten neuen Abgeordneten fest. Die […]

‘Blaue Post’ – Landesverband der AfD-Brandenburg bringt Informationsblatt heraus

18. Oktober 2018

Regelmäßige Nachrichten und Informationen geplant. Die AfD-Brandenburg hat im Oktober 2018 mit der gedruckten Parteiinformation ‘Blaue Post’ ihr Informationsangebot erweitert. Der Landesverband möchte damit über die Arbeit der Partei auf Landes- und Kreisebene in regelmäßigen […]

Hamburger Staatanwalt ermittelt wegen Manipulation von Briefwahlunterlagen durch mutmaßlichen GRÜNEN-Wahlhelfer

18. Oktober 2018

Anklage gegen wegen Urkundenfälschung und Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung. Wie in der Ausgabe des Hamburger Abendblatts vom 17. Oktober auf Seite 31 berichtet wird, soll ein mutmaßlicher GRÜNEN-Wahlhelfer bei den letzten Hamburger Bürgerschaftswahlen 30 […]

Polizeigesetz mit Hinkefuß

18. Oktober 2018

Die derzeit 100 Gefährder in Baden-Württemberg müssen Fußfesseln und Aufenthaltsverbote kaum zu fürchten. Das vor rund einem Jahr von der grün-schwarzen Landesregierung durchgesetzte Polizeigesetz ist nach Ansicht von Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion […]

Parteimitglied tritt nach Fahnen-Foto aus AfD Thüringen aus

17. Oktober 2018

Die betroffene Person wurde aufgefordert die Partei sofort zu verlassen bzw. über die Einleitung parteirechtlicher Ordnungsverfahren informiert. Zu den bekanntgewordenen Vorwürfen einer Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut gegen ein ehemaliges Mitglied des Landesverbands Thüringen der AfD […]

AfD fordert Windenergie-Moratorium für Thüringen

17. Oktober 2018

Lärmbelästigungen durch Windkraftanlagen sind in Thüringen seit langem bekannt. Zur Diskussion um Lärmbelästigung durch Windenergieanlagen, die ein Gutachten der Weltgesundheitsorganisation angestoßen hat, sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Lärmbelästigungen durch Windkraftanlagen […]

Familienentlastungsgesetz: Familien in MV bleiben auf der Strecke

17. Oktober 2018

Echte Entlastungsmöglichkeiten wären die Abschaffung des Soli-Beitrages oder eine vernünftige Kindergelderhöhung. Zum Familienentlastungsgesetz der Bundesregierung erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Familienentlastungsgesetz geht völlig an den Bedürfnissen von Familien in […]

Hessenwahl: Rahn, Meuthen, Gauland am 26.10. in Wiesbaden, 19 Uhr

17. Oktober 2018

Am Freitag, 26. September, geht es im Kurhaus-Kollonaden ab 19 Uhr um eine bessere Politik für Hessen. Kommen Sie zur Veranstaltung der AfD! Sie sind herzlich eingeladen. Es sprechen: Dr. Dr. Rainer RAHN, Spitzenkandidat der […]

Universitätsbibliothek Freiburg – 544.600 Euro Reparaturkosten und kein Ende

16. Oktober 2018

Bei einem 2015 fertiggestellten Gebäude, das 53 Millionen Euro gekostet hat, sollte alles funktionieren. Dr. Rainer Podeswa und weitere AfD-Abgeordnete haben in einem Antrag die Vorgänge um die Probleme am Bau der Universitätsbibliothek Freiburg beleuchtet. […]